Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
20.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Neuer Stadtdialog gefordert – Große Projekte mit Bürgerschaft und Zielgruppen systematisch diskutieren
Ruhenstroth-Bauer will neuen Stadtdialog – große Projekte mit Bürgerschaft und Zielgruppen systematisch diskutieren
Bei allen wichtigen Projekten, die für die Gesamtstadt, aber auch für die Stadtbezirke oder Zielgruppen von Bedeutung sind, braucht Bonn einen konsequenten Stadtdialog. Wie der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Peter Ruhenstroth-Bauer, erklärte, zeigten die aktuellen Berichte über ein Kombibad oder höhere Gebühren für Außengastronomien – bevor entschieden wird, muss geredet werden.
Ob bei den Bädern am Ende der Debatte ein Kombibad stehen wird oder ob es andere Lösungen gibt, zeige sich erst nach dem Stadtdialog. Gleiches gilt z. B. für die Gebührenerhöhung bei Außengastronomien. Ob es eine Erhöhung gibt oder nicht oder in welchem Umfang, muss in allen Aspekten beleuchtet werden, und zwar von vornherein auch mit den betroffenen Gastronomen.
Der Stadtdialog nimmt dem Stadtrat keine Entscheidungsbefugnisse. Er habe auch künftig das letzte Wort. Doch die moderne Stadtgesellschaft erwarte andere Formen der Beteiligung als nur die in Gesetzestexten oder Satzungen formalisierten Wege. „Wir müssen reden, bevor wir beschließen.
Wenn ich Oberbürgermeister werde, will ich darüber mit allen politischen Kräften sprechen.“
19.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Ärgernis beenden – Waldau wieder eröffnen
Die seit Monaten anhaltende Schließung des Ausflugsrestaurants Waldau ist ein Ärgernis. SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer bedauert, dass es der Stadt Bonn nicht gelungen ist, das beliebte Ausflugsziel schneller wieder zu eröffnen. Tausende Besucher des Waldaugeländes hätten sich über die verschlossenen Türen geärgert. „Die zähe Wiederverpachtung ist ein Beispiel dafür, dass wir in der Stadt, mit Rat und Verwaltung, über beschleunigte Verfahren ernsthaft reden müssen. Ich werde dies als Oberbürgermeister tun.“
19.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Organisationsreform der Bürgerdienste offensichtlich gescheitert – Peter Ruhenstroth-Bauer fordert durchgreifende Korrek
Auch Monate nach dem Start der Organisationsreform in den Bürgerdiensten der Stadt Bonn bleiben die langen Wartezeiten. Damit, so Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD), sei das eigentliche Ziel verfehlt, den Service für die Menschen zu vereinfachen und die Bürgerbedienung zu beschleunigen. Wochenlange Versuche, an verschiedenen Stellschrauben Verbesserungen der Startprobleme zu erreichen, hätten nicht viel gebracht. Das Grundproblem der unbefriedigenden Terminvergabe und der langen Wartezeiten bleibe. Peter Ruhenstroth-Bauer: „Die gut gemeinte Reform ist damit in ihrem Kern gescheitert. Es ist keine Schande, das einzugestehen. Wir brauchen eine durchgreifende Korrektur, in dem alle Elemente der Reform auf den Prüfstand müssen. Als Oberbürgermeister werde ich das veranlassen.“
18.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft besucht Bad Godesberg
Am kommenden Samstag, 22. August, kommt die Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Hannelore Kraft, nach Bonn.
Auf Einladung von Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer wird sie ab 10:30 Uhr den Bad Godesberger Wochenmarkt besuchen.
Im Anschluss daran werden die Parteivorsitzende und der Oberbürgermeisterkandidat mit Vorstandsmitgliedern des Bonner Vereins für gemeindenahe Psychiatrie in der Kontakt- und Beratungsstelle „M2“, Moltkeplatz 2, über Inklusion auf dem Arbeitsmarkt sprechen und im Inklusionsbetrieb „Godesburger“ zu Mittag essen.
Eingeladen zu dem Gespräch sind neben den Bonner Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg auch Mitglieder der Steuerungsgruppe der Initiative „Bonn Fairbindet“, die gezielt für die Integration von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt wirbt.
04.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Wie kommt ein Mensch im Rollstuhl durch Rüngsdorf?
Diese Frage versucht Peter Ruhenstroth‐Bauer gemeinsam mit den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv zu klären.
Dafür setzt er sich am Mittwoch, den 12. August 2015 um 17 Uhr am Römerplatz in einen Rollstuhl. So wird die Reihe von Begehungen fortgeführt, mit der die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in der SPD Bonn schon in Duisdorf, Beuel, Tannenbusch und der äußeren Nordstadt Bonn war.
Der SPD Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth‐Bauer hat bereits an den Begehungen in Beuel, dem Stadthaus, in Duisdorf und in Oberkassel teilgenommen.
Jetzt möchte er seine Wohnumgebung auf Barrierefreiheit im Rollstuhl sitzend testen. Dabei steht er allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Begehung für Fragen zur Verfügung.
Barrierefreiheit wird besonders für Menschen mit Gehhilfen, Menschen, die im Rollstuhl sitzen oder Sehbehinderte und Blinde immer wichtiger. Es gibt für mobilitätseingeschränkte Menschen einerseits zunehmend mehr technische Möglichkeiten, sich in der Gesellschaft ohne Hilfe zu bewegen, andererseits gibt es noch genug Barrieren, die es zu überwinden gilt.
