Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
28.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
„Auf den Punkt!“: Pflege für die Pflegenden!
In der Gesprächsreihe „Auf den Punkt!“ trifft Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer auf die Bundestagsvizepräsidentin und Bundesministerin a. D. Ulla Schmidt und diskutiert über das Thema „Pflege für die Pflegenden!“ am Dienstag, 1. September, um 16 Uhr im Margarete-Grundmann-Haus, Lotharstraße 84-86, 53115 Bonn.
In ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin hat Ulla Schmidt viel erreicht: zum Beispiel die Einrichtung sogenannter Pflegestützpunkte.
27.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bundesmittel zur Förderung kommunaler Investitionen: Peter Ruhenstroth-Bauer fordert Vorfahrt für Bildung und Teilhabe
„Vorfahrt für Bildung und Teilhabe!“ fordert der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer bei der Verwendung der zusätzlichen Bundesmittel, die zur Förderung kommunaler Investitionen fließen sollen. Wie die Landesregierung bekannt gibt, soll Bonn knapp 13 Millionen Euro erhalten. „Ich erwarte, dass ein nennenswerter Teil des Geldes in unsere Schulen und Kindergärten, abe auch in barrierefreie Mobilität gesteckt wird. Denn wir alle kennen den baulichen Zustand unserer Schulgebäude und unserer Kitas. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf. Und wie schwierig es vielerorts ist, mit Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl in Straßenbahnen und Busse zu kommen, habe ich bei meinen zahlreichen Rundgängen zum Thema Barrierefreiheit selbst erlebt“, erläutert Ruhenstroth-Bauer.
25.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Pantheon und Anderes: Peter Ruhenstroth-Bauer: „Stoppen wir die kategorische Neinsagerei“
In Bonn werde zu viel darüber geredet, was nicht, erst recht nicht, überhaupt nicht, schon gar nicht geht und zu wenig nach Wegen gesucht, wie es geht oder gehen könnte.
Ein Beispiel für diese Bonner Mentalität erkennt der Oberbürgermeister-Kandidat Peter Ruhenstroth-Bauer,(SPD), auch in der Diskussion über die künftige Unterbringung des Pantheons.
„Wir müssen konstruktive und tragfähige Lösungen in allen städtischen Entwicklungsbereichen finden, am besten gemeinsam mit allen Betroffenen“, so Ruhenstroth-Bauer. Wenn es am Ende keine Einigung gebe, entscheide, wer dazu berufen ist, der Stadtrat. Nein-Sagen ist keine Lösung und es bringt Bonn nicht voran. Peter Ruhenstroth-Bauer: „Die Neinsagerei-Kultur in Bonn nervt. Sie bringt nichts, außer Streit“.
23.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aufruf zur Teilnahme an der OB-Wahl am 13.09.
Gabriel Kunze: „Wir sind im Aufwind und hoch motiviert!“
Die Bonner SPD sieht die Umfrage als deutliches Zeichen dafür, dass die Oberbürgermeisterwahl zwischen den Kandidaten der SPD und der CDU entschieden werden wird.
„Dass noch 40% der Wähler unentschlossen sind, ist für uns eine große Chance diese Wähler von Peter Ruhenstroth-Bauer zu überzeugen – es ist für uns Ansporn, das Ergebnis für unseren Kandidaten noch weiter zu heben, denn noch sind wir nicht am Ziel.“ so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD.
Die Entwicklungsdynamik dieses Wahlkampfs ist klar auf Seiten der SPD.
„Immer mehr Menschen wird bewusst, dass Bonn einen Oberbürgermeister braucht, der in Düsseldorf, Berlin und auf internationalem Parkett erfahren ist; der sich mit aller Kraft für die Interessen der Stadt einsetzen kann. Und das kann ganz klar nur einer: Peter Ruhenstroth-Bauer!“, so Kunze".
„Ich rufe alle Bonner Bürgerinnen und Bürger auf: nutzen Sie Ihre Chance und bestimmen Sie die Geschicke unserer Stadt mit! Gehen Sie am 13. September zur Wahl, denn jede Stimme ist jetzt entscheidend!“ so Kunze.
21.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aktuelle Herausforderungen der Wohnungs- und Mietrechtspolitik
Peter Ruhenstroth-Bauer diskutiert mit Bundesminister Heiko Maas und Gästen
Mietpreisbremse und Bestellerprinzip sind im 1. Mietrechtspaket umgesetzt, das 2. Mietrechtspaket ist in Vorbereitung, etwa zu den Themen Mietspiegel und Modernisierungsumlage: Der Schutz von Mieterinnen und Mietern ist ein Schwerpunkt der Regierungspolitik im Bund.
Federführend ist dabei das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit Bundesminister Heiko Maas an der Spitze. Am kommenden Dienstag, 25. August, kommt Minister Maas auf Einladung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer nach Bonn.
