15.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Zu der heute bekannt gewordenen weiteren Verzögerung bei der Sanierung der Beethovenhalle erklärt der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze: „Schon wieder eine Kostensteigerung, schon wieder eine Verzögerung! Die Stadtverwaltung sieht nun sogar die Eröffnung des Beethovenfestes 2020 in der Beethovenhalle in Gefahr. Angesichts dessen fällt mir auf, dass sich zu den immer neuen Schwierigkeiten bei der Sanierung der Beethovenhalle stets nur Stadtdirektor Fuchs äußert. Ich frage mich: Wo ist eigentlich sein Chef, der Oberbürgermeister unserer Stadt?“
15.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Instabiler Baugrund, miese Statik im Bestand, zu wenig tiefe Fundamente - Die Sanierung der Beethovenhalle verzögert sich weiter. Mit einer Fertigstellung rechnet die Stadt Bonn im Sommer 2020, wie sie nun bekannt gab. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Bauen im Bestand immer zu unerwarteten Schwierigkeiten führen und selbst die besten Planungen nicht mehr eingehalten werden können.
„Wir haben von Anfang an für eine kleinere Sanierungsvariante geworben, weil eine solche tiefgreifende Sanierung im Bestand baulich eine vollkommene Wundertüte ist“, so Angelika Esch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Projektbeirat „Sanierung Beethovenhalle“. „Folglich ist auch die finanziell Planung sehr schwer. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP hat sich jedoch für die große Variante mit entsprechend schwerer kalkulierbaren Risiken entschieden. Übrigens auch gegen den Willen der Verwaltung und der Ratschläge der Fachleute.“ Vor allem die Tieferlegung und Erweiterung des Studios stellten sich jetzt als Problem dar. „Dies kommt nicht überraschend. Derart schwere Eingriffe in die Bausubstanz bergen immer unvorhersehbare Risiken. Spätestens seit dem Haus der Bildung hätte das auch die Bonner Ratskoalition wissen können.“
14.02.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Die Bundesregierung plant in ausgewählten Städten einen ticketlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr einzuführen, um die ÖPNV-Nutzung anzukurbelnd und so die europäischen Umweltstandards in Sachen CO2-Emission einhalten zu können. Dies wurde in den vergangenen Tagen bekannt. Eine der Pilotstädte soll Bonn werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt diesen Vorschlag und fordert von der Stadt, diese Chance zu ergreifen und zu nutzen.
Gabi Mayer, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn und stellvertretende Vorsitzende der Bonner SPD, fordert von der Verwaltung, schnell einen Plan aufzustellen: „Was brauchen wir? Welche Kapazitätssteigerungen sind notwendig und möglich? Wie viele zusätzliche Wagen für die U- und S-Bahnen sowie Busse werden dafür benötigt? Welche Linienführungen müssen ausgebaut oder modernisiert werden? Wie viele E-Busse und dazugehörige Ladestationen müssen angeschafft werden? In welcher Form kann sich der Bund in das Projekt Seilbahn einbringen? Wie wird das Bonner Umland, immerhin pendeln 130.000 Menschen nach Bonn ein, in dieses Projekt integriert? All das und vieles mehr muss aufgelistet und in Gesprächen mit der Bundesregierung diskutiert werden.“
13.02.2018 in Europa von SPD Bonn
Maßnahme gegen Luftverschmutzung in deutschen Städten
Der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, begrüßt mögliche Tests mit kostenlosem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Medienberichten zufolge erwägt die Bundesregierung, Busse und Bahnen in ausgewählten Städten testweise unentgeltlich bereitzustellen, um die Zahl privater Fahrzeuge zu reduzieren. Die Maßnahme soll gegen die teils hohe Luftverschmutzung helfen und eine drohende Klage der EU-Kommission abwenden. „Der öffentliche Nahverkehr ist ein wesentlicher Faktor, um den Autoverkehr und damit auch die Luftverschmutzung zu reduzieren. Kostenloser ÖPNV könnte den Verkehr in Städten revolutionieren“, so Ismail Ertug.
08.02.2018 in Unterbezirk von SPD Bonn
Die in der 127jährigen Geschichte der Bonner SPD beispiellose Beitrittswelle hält weiter an: Nachdem im Jahr 2017 bereits über 300 neue Bonner Sozialdemokraten begrüßt werden konnten, traten seit Jahresbeginn weitere 273 Bonnerinnen und Bonner in die SPD ein. Mit aktuell insgesamt 3.050 Mitgliedern konnte die Bonner Sozialdemokratie ihre Stellung als mitgliederstärkste Partei Bonns weiter ausbauen.
"Seit Anfang 2017 sind mehr als 600 neue Mitglieder in unsere Partei eingetreten. Sie wollen nicht nur Beiträge zahlen, sondern sich aktiv einbringen. Und das ist fantastisch!", freut sich Gabi Mayer, stv. Vorsitzende und Mitgliederbeauftragte der Bonner SPD, "Unsere Neuen wollen wissen, was sie wie tun können, um in der SPD etwas zu bewegen. Die SPD bietet die Chance, sich einzubringen und mit Anträgen vom Ortsverein bis zum Bundesparteitag wesentliche Entscheidungen mitzugestalten. Jede und jeder kann etwas dazu beitragen, um Bonn, NRW und Deutschland, Europa und die Welt ein bisschen besser zu machen."