04.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Ein halbes Jahr nach dem Entscheid immer noch kein Fortschritt in der Bäder-Frage
Bonner SPD weiterhin für gesamtstädtische Lösung
Die Bonner SPD sieht im jüngsten Vorstoß des Oberbürgermeisters zu einem Bad-Neubau an der Rigal´schen Wiese noch keine Lösung der Bonner Bäder-Frage: „Ganz im Gegenteil hat der Oberbürgermeister mit seinem Alleingang leider nur weitere Verwirrung gestiftet! Anstatt alle Beteiligten in die Suche nach einer tragfähigen Lösung miteinzubeziehen, hat er sich noch nicht einmal mit seiner eigenen Ratsmehrheit abgestimmt“, meint der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze.
„Statt einer klaren Entscheidung schiebt der Oberbürgermeister mit einer Pseudo-Bürgerbeteiligung lieber alles auf die lange Bank: Dass jetzt 50 Bürgerinnen und Bürger lösen sollen, was 86 Ratsmitgliedern zuvor nicht gelungen ist, macht die Angelegenheit mehr und mehr zu einer Farce!“, kritisiert Kunze.
Ein halbes Jahr nach dem Bürgerentscheid liegt weder das schon lange zuvor versprochene Schulschwimmkonzept vor noch ist bei der Sanierung des Hardtbergbades, über dessen Erhalt allgemeine Einigkeit bestand, irgendetwas passiert. „Ein erster wichtiger Schritt wäre, dass der Oberbürgermeister endlich das notwendige Geld in die Hand nimmt, um die Bäder-Frage zu lösen. Für sein Zentralbad war er bereit, 60 Millionen Euro auszugeben. Das muss doch jetzt auch für alle Bäder möglich sein!“, fordert Kunze und betont abschließend: „Die Bonner SPD setzt sich weiterhin für eine zügige gesamtstädtische Lösung ein, bei der die Stadtbezirke nicht gegeneinander ausgespielt werden: Wir wollen den Bad Godesbergern ihr Schwimmbad zurückgeben, Hardtbergbad, Beueler Bütt und Frankenbad sanieren.“
03.02.2019 in Ortsverein
SPD Bad Godesberg-Nord für neues Kurfürstenbad auf dem Parkplatz der Rigal'schen Wiese
„Wir begrüßen, dass der Oberbürgermeister trotz der Ablehnung des Zentralbads im Bürgerentscheid konstruktiv nach einer Lösung für die Bonner Schwimmbad-Misere sucht. Das hebt ihn wohltuend von seiner eigenen Ratsmehrheit ab, die im Moment vor allem auf Zeit spielt“, meint Uli Barth, stellv. Vorsitzender der SPD Bad Godesberg-Nord.
Aus Sicht der Sozialdemokraten ist der Standort an der Rigal'schen Wiese gut für ein neues Schwimmbad geeignet: Neben seiner Lage unmittelbar an der Bad Godesberger Innenstadt und optimalen Erreichbarkeit mit allen Verkehrsmitteln sind auch die Bad Godesberger Mineralquellen nicht weit entfernt. „An dieser Stelle lässt sich ein tolles neues Schwimmbad errichten. Vor allem kann man dort an die alte Bädertradition anknüpfen und die Bad Godesberger Mineralwasser nutzen. Mit entsprechenden Wellness-Angeboten wäre dieses neue Kurfürstenbad nicht nur für die Bonnerinnen und Bonner, sondern auch für das Umland attraktiv“, findet Uli Barth.
Von entscheidender Bedeutung ist für die Bad Godesberger Sozialdemokraten allerdings, dass bei der Planung dieses Bades im Unterschied zu den Dottendorfer Plänen von Anfang absolute Transparenz herrscht. „Wir wollen kein Luftschloss mit häppchenweiser Kostenexplosion, sondern solide Planungen, bei denen etwaige Probleme rechtzeitig auf den Tisch kommen“, betont der Vorsitzende der SPD Bad Godesberg-Nord Benedikt Pocha. „Außerdem müssen die kostenlosen Park-&Ride-Parkplätze unbedingt erhalten bleiben. Neben der Errichtung eines Parkhauses könnte hierzu eine gemeinsame Tiefgarage für das neue Kurfürstenbad, die dann hoffentlich endlich auch sanierte Stadthalle und die Park-&Ride-Nutzung realisiert werden.“
03.02.2019 in Jusos von SPD Bonn
Neuer Vorstand der Jusos Bonn
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Auf ihrer Jahreshauptversammlung am 2. Februar 2019 haben die Jusos Bonn einen neuen Vorstand gewählt: Zur neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung mit einem einstimmigen Ergebnis von 100% Sarah Mohamed. Sie folgt auf Susann Ramusi, die nicht mehr für den Vorsitz kandidierte. Neuer Geschäftsführer ist Jan Küthe. Er folgt auf Simon Merkt, der dem Vorstand als kooptiertes Mitglied weiter angehören wird.
31.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Rigal´sche Wiese: SPD fordert Bäderkonzept für ganz Bonn
Angelika Esch: „Alleingänge des Oberbürgermeisters führen ins Nichts“
Bad Godesberg soll einen Badneubau auf dem Parkplatz an der Rigal´schen Wiese bekommen. Das hat Oberbürgermeister Ashok Sridharan in der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 30. Januar 2019 vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hält den Vorschlag für diskussionswürdig, kritisiert aber den erneuten Alleingang des Verwaltungschefs.
„Und wieder ein Vorschlag des Oberbürgermeisters, den er mit niemandem abgestimmt, geschweige denn ernsthaft diskutiert hat“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Ob eine Gedenkstätte ins Alte Rathaus ziehen oder die Klangwelle nach Bonn zurückkommen sollte – seine bisherigen Alleingänge führten ins Nichts.“ Stattdessen werde mal wieder die Bürgerbeteiligung ad absurdum geführt. „Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP beschließt eine offene Bürgerbeteiligung mit Planungszellen. Der Oberbürgermeister prescht mit seiner Idee vor und sorgt so für Vorfestlegungen. Da passt der Oberbürgermeister ja ganz vorzüglich zur Koalition.“
26.01.2019 in Kommunalpolitik
Große Chance der Hochschul-Ansiedlung für Bad Godesberg konsequent nutzen – Attraktives Umfeld für Studierende schaffen
Die beiden Bad Godesberger SPD-Ortsvereine freuen sich über die Absicht der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg, ihren Bonner Standort um eine Zweigstelle mit dem Schwerpunkt `Cyber- und Datensicherheit´ an der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg zu erweitern. Hierzu betont der Vorsitzende der SPD Bad Godesberg-Nord Benedikt Pocha: „Die Bad Godesberger Sozialdemokratie hat sich von Beginn der Diskussion an für die Ansiedlung einer Hochschule an der Kurfürstlichen Zeile stark gemacht. Wir sehen die nun konkreter werdenden Pläne der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg als große Chance für Bad Godesberg und freuen uns darauf, dass hoffentlich schon bald studentisches Leben unser Stadtbezirkszentrum bereichern wird.“
