Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
01.09.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Zur Kasse, bitte – Bonner Bäder bekommen neues Kassensystem
Die Bonner Bäder bekommen ein neues Kassensystem. Das steht schon seit Januar fest und ist auch bitter nötig. Nun hat der Bau- und Vergabeausschuss auf Vorschlag der Verwaltung das Vergabeverfahren erweitert. Auch ein Webshop, die Verwaltung von Kursen und die Parkraumbewirtschaftung sollen über das Kassensystem abgewickelt werden können. Außerdem sollen neue Drehkreuze angeschafft werden.
„Es ist absolut richtig, nach zwei Jahrzehnten das alte Kassensystem durch ein neues zu ersetzen. Wir warten schon lange darauf“, stellt die sportpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion und stv. Vorsitzende der Bonner SPD, Gabi Mayer, fest. „Der Komfort für die Nutzerinnen und Nutzer der Bäder wird sich deutlich erhöhen. Zudem haben sich auch die gesetzlichen Anforderungen an Kassensysteme verändert. Auch die Drehkreuze haben ihre besten Tage hinter sich. Ersatzteile sind für sie nicht mehr zu bekommen, sagt die Verwaltung. Insgesamt sind dies gute Gründe, ein neues System anzuschaffen und einzusetzen.“ Durch den im neuen System integrierten Webshop lasse sich zudem über eine neue Tarifstruktur bei den Eintrittspreisen nachdenken. „Möglich sind dann zum Beispiel auch Saisonkarten für das Früh- oder Abendschwimmen. Zu prüfen ist auch, ob womöglich auch die Saisonkarten der Fördervereine über dieses System vertrieben werden können. Das würde bei den ehrenamtlich arbeitenden Fördervereinen zu deutlichen Entlastungen führen“, betont Gabi Mayer.
30.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner Bezirksfraktion bestätigt Vorsitzenden Herbert Spoelgen
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 28. August Herbert Spoelgen einstimmig als Vorsitzenden bestätigt. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Sabrina Lipprandt ebenfalls einstimmig gewählt. „Die Wahlergebnisse zeugen vom großen Vertrauen, das uns entgegengebracht wird, und dafür bedanke ich mich auch im Namen meiner neuen Stellvertreterin bei meiner Fraktion“, freut sich Herbert Spoelgen.
„Ebenfalls diskutiert und einstimmig beschlossen haben wir unsere Unterstützung für Brigitta Poppe als neue Bonner Bezirksbürgermeisterin. Wir haben dies am Anfang der aktuellen Wahlperiode mit den Grünen so vereinbart und halten dies auch heute noch für logisch und sinnvoll“, so Herbert Spoelgen. Zudem nominiere die SPD-Fraktion Jochen Reeh-Schall für das Amt des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters. „Auch nachdem Helmut Kollig als Bezirksbürgermeister ausscheidet, ist es unser Anspruch an der Repräsentation des Stadtbezirks beteiligt zu sein. Jochen Reeh-Schall ist dafür die richtige Person. Ich hoffe daher, dass auch die anderen Fraktionen unsere Nominierung unterstützen.“
28.08.2017 in Kommunalpolitik
Vertragsverhandlungen über das Kleine Theater bald beginnen
Das Kleine Theater am Rande des Bad Godesberger Kurparks ist ein wichtiger Teil der Kulturszene des Stadtbezirks. Daher freut es die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, dass das Ensemble Phoenix aus Köln ein überzeugendes Konzept zur Übernahme des Theaters vorgelegt hat. „Uns war die Weiterführung des Theaterbetriebs in diesem historischen Haus immer wichtig“, betont die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von Bad Godesberg Hillevi Burmester. „Daher freut es uns sehr, dass jetzt ein Betreiber gefunden werden konnte, der dies garantieren kann und sich auch bereit erklärt hat, die notwendigen Renovierungen zu übernehmen. So bleibt während der unausweichlichen Sanierung der Kammerspiele und der vorübergehenden Schließung der Stadthalle mit dem Kleinen Theater eine wichtige Spielstätte erhalten und geöffnet.“
Bärbel Richter, kultur- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt mit Blick auf die Planungen des Ensembles: „Das nun vorgelegte Konzept scheint uns schlüssig und zielführend. Zudem hat das Ensemble Phoenix eine mehrjährige Theatererfahrung; sprich sie kennen sich in der Branche aus. Sie sind bestrebt das Konzept des Kleinen Theaters weiterzuführen und den heutigen Bedürfnissen anzupassen.“ Ziel des Ensembles sei es, das Theater ohne Unterbrechung des Spielbetriebs zur Saison 2018/19 zu übernehmen. „Daher beantragen wir, die Verhandlungen zur Übernahme bald zu beginnen."
11.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD-Nachfrage ergibt: Denkmalschutz für „Gequetschten“ möglich
Mitte Juli kam die für viele Bonnerinnen und Bonner überraschende Nachricht, dass das Lokal „Zum Gequetschten“ in der Sternstraße zum Ende des Jahres 2017 schließen wird. Gleichzeitig verbreitete sich das Gerücht, das Gebäude solle abgerissen werden. Viele fragten sich daher, ob dies überhaupt möglich sei, immerhin müsse das Gebäude ja unter Denkmalschutz stehen, so alt wie es sei. Herbert Spoelgen, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bonn und Sprecher im Unterausschuss Denkmalschutz, hat daher bei der Stadtverwaltung nachgefragt und dabei nicht nur gute Nachrichten erhalten.
„Die Stadtverwaltung hat mir mitgeteilt, dass das Gebäude derzeit nicht unter Denkmalschutz steht, da es erst nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet wurde“, so Herbert Spoelgen. „Laut Stadtverwaltung werde allerdings im Falle eines Abrissantrages die Denkmalwürdigkeit erneut geprüft und für die Fassade bestünden dabei auch gute Chancen die Schutzwürdigkeit zu erreichen. Wir gehen im Moment davon aus, dass auf diesem Weg die Fassade erhalten werden kann und so den Eingang zur Sternstraße auch in Zukunft prägen wird.“
29.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD: Mehr stille Örtchen für belebtere Innenstadt
Wenn über die Aufenthaltsqualität von Innenstädten diskutiert wird, fallen viele Stichworte - Verkehrsanbindung, Grünflächen, ausgewogene Mischung aus Geschäften, Cafés und Restaurants - um nur einige zu nennen. Eher seltener und nur am Rande fällt der Begriff „öffentliche Toilette“. In der Bonner Innenstadt entsteht derzeit leicht der Eindruck, dass es an entsprechenden stillen Örtchen fehlt. Daher hat die SPD-Fraktion für die September-Sitzung der Bezirksvertretung Bonn nachgefragt, wie die Verwaltung dieses Problem beheben möchte.
„Im ersten Moment mag unser Anliegen lustig klingen und daher gut in die sommerliche Saure-Gurken-Zeit passen, aber tatsächlich steckt dahinter ein erhebliches Problem der Bonner Innenstadt“, erklärt Helmut Redeker, planungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Viele Cafés und Restaurants stellen ihre Toiletten nur für Kunden kostenfrei zur Verfügung und die Geschäfte haben häufig gar keine öffentlichen Toiletten. Hinzu kommt, dass die wenigsten dieser vorhandenen Toiletten behindertengerecht und somit beispielsweise auch für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer nutzbar sind. Hier muss die Verwaltung im Innenstadtgebiet dringend für Verbesserungen sorgen.“
