Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
19.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD-Fraktion spendet an Kinder- und Jugendinitiativen
Wie in jedem Jahr hat die SPD-Fraktion auch 2017 um die Weihnachtszeit herum über 4.000 Euro für gemeinnützige Zwecke gespendet. „Diesmal haben wir unser Hauptaugenmerk auf Einrichtungen und Vereine gelegt, die sich der Unterstützung von Kinder und Jugendlichen verschrieben haben. So konnten wir Spenden an Robin Good, die Sterntaler und den Ortsfestausschuss Duisdorf übergeben. Auch die Abenteuertage in Oberkassel und MiniTabu haben wir unterstützt.“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bonner Rat Bärbel Richter.
12.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Durcheinander rings um den Hauptbahnhof – Verwaltung muss nachbessern
Die Sperrung der Maximilianstraße hat in den ersten Tagen für teils chaotische Zustände rund um den Kaiserplatz gesorgt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat deshalb angeregt die Beschilderung auszuweiten. Auch weitere Informationen der Bürgerinnen und Bürger beispielsweise über Radiosender sollen helfen, schnell zu einer Normalisierung des Verkehrs zu kommen.
„Offensichtlich war die Sperrung schlecht vorbereitet“, kritisiert Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, die für die Sperrung zuständige Verwaltung. „Anders ist nicht zu erklären, dass schließlich sogar die Polizei zu Hilfe gerufen werden musste, um den Verkehr vor Ort zu lenken. Wir fordern daher, dass bereits in der weiteren Umgebung auf die Sperrung hingewiesen wird. So wird den Autofahrerinnen und Autofahrern die Möglichkeit gegeben, die Sperrung weiträumig zu umfahren. Auch sollte über großflächigere Schilder nachgedacht werden. Wenn die normalen Schilder von vorausfahrenden Bussen verdeckt werden und nicht zur Kenntnis genommen werden, muss es eben eine oder zwei Nummern größer sein.“
09.12.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Kinderbecken im Römerbad wird neugebaut
Das Römerbad bekommt endlich ein neues Kinderbecken. Es wird als Edelstahlbecken an der Liegewiese ausgeführt. Dies hat der Sportausschuss am 7. Dezember beschlossen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn ist froh, dass die jahrelangen Blockadehaltungen der jeweiligen Koalitionen ein Ende haben und der Bau des Kinderbeckens jetzt endlich angegangen werden kann. „Das Thema begleitet mich seit ich Stadtratsmitglied bin, also seit 2009. Hartnäckigkeit zahlt sich in der Politik also aus, wenn auch diese Langwierigkeit das eine oder andere graue Haar verursacht“, schmunzelt Peter Kox, Stadtverordneter für Castell und Rheindorf-Süd sowie Mitglied im Sportausschuss.
28.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Beueler Bütt geschlossen – Schulschwimmen geht baden
Zum wiederholten Male in diesem Jahr wurde am 27. November die Beueler Bütt wegen technischer Störungen geschlossen – laut Stadtverwaltung diesmal sogar auf unbestimmte Zeit. Die SPD-Fraktion fordert von der Stadt heute im Schulausschuss aufzuzeigen, wo die Ursachen für die wiederkehrenden technischen Störungen im einzigen rechtsrheinischen Hallenbad in Bonn liegen. Zudem erwartet die Fraktion von der Stadt, dass auch beim Frankenbad alle baulichen Maßnahmen ergriffen werden, die unverhoffte Schließungen, wie sie in der Vergangenheit auch bei anderen Hallenbädern in der Stadt passierten, verhindern und so die dauerhafte Sicherstellung des Schulschwimmens gewährleisten.
„Mit dem geschlossenen Kurfürstenbad fehlt Bonn bereits ein Hallenbad fürs Schulschwimmen“, so Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin der Fraktion. „Wenn jetzt auch noch die Beueler Bütt auf längere Zeit ausfällt, verschärft sich das Problem dramatisch. In der Paul-Gerhardt-Schule beispielsweise kann ein Schwimmunterricht, wie er laut Lehrplan gefordert ist, ohnehin kaum noch stattfinden. Die schnellstmögliche Instandsetzung von Beueler Bütt und Frankenbad ist notwendig, wollen wir nicht Bonnerinnen und Bonner erziehen, die nicht oder nur wenig schwimmen können.“
23.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD setzt sich für die Fortführung des Sozialtickets in Bonn ein
Der CDU-Verkehrsminister des Landes NRW, Hendrik Wüst, hat angekündigt, die Förderung des Sozialtickets für Bus und Bahn bis zum Jahr 2020 komplett einzustellen. Dagegen regt sich Widerstand in der Bonner SPD.
„In Bonn besitzen fast 35.000 Menschen einen Bonn-Ausweis. Diese haben bisher Anrecht auf ein Sozialticket, mit dem sie im ÖPNV preiswerter fahren können als mit regulären Fahrkarten. Menschen, die von Hartz IV und sonstigen Transferleistungen leben, sind dringend auf diese Rabatte angewiesen“, erklärt Angelika Esch, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. „Wenn die Landesregierung das Sozialticket demnächst abschafft, beerdigt sie damit ein bewährtes Angebot zur Förderung von Mobilität und gesellschaftlicher Teilhabe.“
