17.06.2019 in Wahlen von SPD Bonn
Oberbürgermeisterwahl 2020 – Findungskommission schlägt Lissi von Bülow vor
Lissi (Alice) von Bülow soll als Oberbürgermeister-Kandidatin für die Bonner SPD ins Rennen gehen. So lautet der Vorschlag, den die Findungskommission dem Vorstand der Bonner SPD unterbreiten wird. Die Juristin von Bülow ist seit 2016 Dezernentin für Jugend, Schule, Soziales und Weiterbildung in Bornheim. Bewusst hat die 43-Jährige sich für das Gestalten auf kommunaler Ebene entschieden, nachdem sie zuvor als Rechtsanwältin in der Beratung von Familienunternehmen, als Geschäftsführerin und in der Bundesverwaltung Führungserfahrung und diverse Fachkompetenzen gesammelt hat. Die gebürtige Bonnerin ist Mutter von drei Kindern und lebt mit ihrer Familie auf dem Bonner Venusberg. Bereits seit vielen Jahren ist von Bülow nicht nur ehrenamtlich in der SPD aktiv, sondern hat einen Kindergarten in Elterninitiative gegründet und dessen Geschäfte geführt.
„Die Entscheidung der Findungskommission war einstimmig“, freut sich Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD, „Mit Lissi von Bülow konnten wir eine ausgewiesene Verwaltungsexpertin mit ganz breitem beruflichen Erfahrungshorizont und vielfältigem Engagement als Kandidatin gewinnen. Wo andere nur verwalten, packt sie an. Dafür ist sie bekannt. Genauso eine Oberbürgermeisterin braucht unsere Stadt.“
„Es ist mir eine große Ehre, gefragt worden zu sein, ob ich für die Kandidatur zur Verfügung stehe. Eine andere Antwort als Ja war bei mir nach Überlegung und Abstimmung mit meiner Familie als politischen Menschen eigentlich nicht denkbar, weil ich auch so sehr an meiner Stadt hänge“, betont Lissi von Bülow.
17.06.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Rainer Bischoff: „Geld muss komplett bei den Vereinen ankommen“
NRW-Staatssekretärin Andrea Milz hat heute das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt Rainer Bischoff, MdL (sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Wir begrüßen, dass den Vereinen landesweit 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, um ihre Sportanlagen zu sanieren. Wir befürchten allerdings, dass das Geld nicht komplett bei den Vereinen ankommt, weil der Finanzminister bereits die Finger über dem Geld hält. Insgesamt verbleiben schon 30 Millionen Euro oder zehn Prozent der Gesamtsumme in der Staatskanzlei. Wie diese verausgabt werden sollen, ist noch völlig offen. Wir werden uns aber verstärkt dafür einsetzen, dass die Vereine wirklich ihr Geld bekommen.
17.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD unterstützt Leitbild für Verhandlungen über Berlin-Bonn-Vertrag
Am 17. Juni 2019 hat die Große Arbeitsgruppe Bonn/Berlin das Leitbild vorgelegt, mit dem die Region in die Verhandlungen mit dem Bund über einen Berlin-Bonn-Vertrag geht. Die SPD-Fraktion begrüßt das Leitbild, da es die Schwerpunkte dort setzt, wo sie für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wesentlich sind.
„Wir freuen uns, dass die Arbeitsgruppe zu einem guten Ergebnis gefunden hat und dieses einstimmig beschlossen wurde“, so die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Festigung und Stärkung als zweites politisches Zentrum, als deutsche Stadt der Vereinten Nationen und als Wissenschaftsstandort, speziell zu den Themen Nachhaltigkeit und Cyber-Security: Diese drei Felder waren schon zentral, als die SPD in den 1990er Jahren die fünf Säulen der Bonner Zukunft entwickelt hat. Darauf fußt der gelungene Strukturwandel der letzten Jahrzehnte und die glänzenden Aussichten für unsere Stadt heute. Es ist nur folgerichtig, diese Themen auch in den anstehenden Verhandlungen in den Mittelpunkt zu rücken, gemeinsam mit den weiteren Punkten Kultur und Wirtschaft.
17.06.2019 in Europa von SPD Bonn
Tiemo Wölken: "Letzte Klima-Chance nutzen"
UN-Verhandlungen in Bonn starten
„Die CDU muss die Zeichen der Zeit endlich erkennen und aufhören, das Klimaschutzgesetz zu blockieren", fordert Tiemo Wölken, MdEP aus dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments, anlässlich der heute in Bonn beginnenden Klimaverhandlungen (bis Donnerstag, 27. Juni). „Die Verabschiedung eines ambitionierten und belastbaren Klimaschutzgesetzes ist für mich Voraussetzung für den Fortbestand der Großen Koalition.“
„Die EU muss dabei für verantwortungsvolle Klimapolitik den Gestaltungsrahmen bieten. Wenn wir in dieser Legislaturperiode, die bis 2024 dauert, nicht entscheidende Fortschritte erzielen und einen Plan für Treibhausgasneutralität spätestens 2050 beschließen, ist der Zug abgefahren“, unterstreicht Tiemo Wölken. „Das muss auch eine deutliche Erhöhung des EU-weiten Ziels bedeuten. Wenn wir erst 2030 anfangen, Emissionen stark zu reduzieren, ist es zu spät.“
16.06.2019 in Veranstaltungen von SPD Bonn
Podiums-Diskussion: Wohnungsnot - Was läuft schief in Bonn?
In Bonn herrscht Wohnungsnot, seit Jahren schon. Gleichzeitig sieht man in Bonn aber auch viele Baukräne, z.B. im ehemaligen Regierungsviertel oder bei der Schließung von Baulücken. Es tut sich also etwas, nur leider vorwiegend im Büromarkt oder bei eher hochpreisigen Wohnungen. Luxuswohnungen werden immer wieder angeboten.
Dass man für Neubau-Wohnungen in Bonn mittlerweile zwischen 15 und 18 € pro Quadratmeter Kaltmiete zahlen muss, ist durchaus keine Seltenheit. Nur: Wer kann sich das noch leisten? Welche 4-köpfige Familie kann für eine 100-Quadratmeter-Wohnung bis zu 1800 € Kaltmiete bezahlen?
Wohnungsnot herrscht also im Wesentlichen für Normalverdiener, die langsam aber sicher aus der Stadt herausgedrängt werden und sich im weiteren Umland nach bezahlbarem Wohnraum umschauen müssen. Folge: Längere Pendlerwege zum Arbeitsplatz und noch mehr Verkehrstaus.
Wie konnte es zu diesen Zuständen überhaupt kommen? Über Jahrzehnte hat die Stadt allein auf private Investoren beim Wohnungsbau gesetzt, die natürlich maximale Mieten fordern. Kommunalen Wohnungsbau gab es praktisch nicht. Und preisgedämpften, geförderten Wohnungsbau wollten die privaten Investoren nicht.
Es wird also Zeit, dass sich was ändert in der kommunalen Bau- und Wohnungspolitik.
Hierüber muss diskutiert werden, damit endlich gehandelt wird. Die SPD lädt dazu ein, und zwar am
Sonntag, den 23.06.2019, ab 11 Uhr
im Pantheon (Siegburger Straße 42).
Es diskutieren: Felix von Grünberg (Vorsitzender Mieterbund Bonn/Rhein-Sieg/Ahr), Ali Dogan (Sozialdezernent der Stadt Sankt Augustin), Dirk Vianden (Vorsitzender Haus & Grund Bonn), Jean-Pierre Schneider (Direktor Caritas Bonn), Rebekka Atakan (Sozialreferentin des AStA der Universität Bonn) & Angelika Esch (Stadtverordnete & Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion)
Moderation: Wolfgang Zimmer
