25.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Pantheon und Anderes: Peter Ruhenstroth-Bauer: „Stoppen wir die kategorische Neinsagerei“
In Bonn werde zu viel darüber geredet, was nicht, erst recht nicht, überhaupt nicht, schon gar nicht geht und zu wenig nach Wegen gesucht, wie es geht oder gehen könnte.
Ein Beispiel für diese Bonner Mentalität erkennt der Oberbürgermeister-Kandidat Peter Ruhenstroth-Bauer,(SPD), auch in der Diskussion über die künftige Unterbringung des Pantheons.
„Wir müssen konstruktive und tragfähige Lösungen in allen städtischen Entwicklungsbereichen finden, am besten gemeinsam mit allen Betroffenen“, so Ruhenstroth-Bauer. Wenn es am Ende keine Einigung gebe, entscheide, wer dazu berufen ist, der Stadtrat. Nein-Sagen ist keine Lösung und es bringt Bonn nicht voran. Peter Ruhenstroth-Bauer: „Die Neinsagerei-Kultur in Bonn nervt. Sie bringt nichts, außer Streit“.
24.08.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bonn auf dem siebten Platz deutscher Staumetropolen – Peter Ruhenstroth-Bauer sieht dringenden Handlungsbedarf
„Spiegel Online“ veröffentlichte heute eine Studie über Deutschlands Stau-Metropolen. Bonn gehört mit 42 Staustunden im Vorjahr bei steigender Tendenz dazu. Zunahme: 4 Stunden gegenüber 2013. Die Stadt belegt den siebten Platz, gleichauf mit dem Ruhrgebiet und knapp hinter Hamburg und München. Stauhauptstadt ist Köln.
Ein „Weiter so“ ist nach Auffassung des Oberbürgermeisterkandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) nicht möglich, ebenso wenig, wie 20 bis 30 Jahre auf einen möglichen Ennertaufstieg zu warten. Stadt und Rhein-Sieg-Kreis, die verkehrlich eng verflochten sind, müssen gemeinsam mit Köln sofort handeln. Es werde für die Lösung der steigenden Verkehrsbelastungen keinen Königsweg geben. Wenn es ihn gibt, dann liege er in der Vielfalt einzelner Maßnahmen. Für deren Gelingen ist die Stadt zuständig, aber auch die Bonnerinnen und Bonner in ihrem ganz persönlichen Mobilitätsverhalten, analysiert Ruhenstroth-Bauer. Dazu gehört zuverlässiger, umweltfreundlicher und preisstabiler öffentlicher Nahverkehr, ein noch besseres Baustellenmanagement, Anreize für den Umstieg auf Busse und Bahnen, gesundheitsfördernde Fuß- und Radwege.
23.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aufruf zur Teilnahme an der OB-Wahl am 13.09.
Gabriel Kunze: „Wir sind im Aufwind und hoch motiviert!“
Die Bonner SPD sieht die Umfrage als deutliches Zeichen dafür, dass die Oberbürgermeisterwahl zwischen den Kandidaten der SPD und der CDU entschieden werden wird.
„Dass noch 40% der Wähler unentschlossen sind, ist für uns eine große Chance diese Wähler von Peter Ruhenstroth-Bauer zu überzeugen – es ist für uns Ansporn, das Ergebnis für unseren Kandidaten noch weiter zu heben, denn noch sind wir nicht am Ziel.“ so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD.
Die Entwicklungsdynamik dieses Wahlkampfs ist klar auf Seiten der SPD.
„Immer mehr Menschen wird bewusst, dass Bonn einen Oberbürgermeister braucht, der in Düsseldorf, Berlin und auf internationalem Parkett erfahren ist; der sich mit aller Kraft für die Interessen der Stadt einsetzen kann. Und das kann ganz klar nur einer: Peter Ruhenstroth-Bauer!“, so Kunze".
„Ich rufe alle Bonner Bürgerinnen und Bürger auf: nutzen Sie Ihre Chance und bestimmen Sie die Geschicke unserer Stadt mit! Gehen Sie am 13. September zur Wahl, denn jede Stimme ist jetzt entscheidend!“ so Kunze.
21.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aktuelle Herausforderungen der Wohnungs- und Mietrechtspolitik
Peter Ruhenstroth-Bauer diskutiert mit Bundesminister Heiko Maas und Gästen
Mietpreisbremse und Bestellerprinzip sind im 1. Mietrechtspaket umgesetzt, das 2. Mietrechtspaket ist in Vorbereitung, etwa zu den Themen Mietspiegel und Modernisierungsumlage: Der Schutz von Mieterinnen und Mietern ist ein Schwerpunkt der Regierungspolitik im Bund.
Federführend ist dabei das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit Bundesminister Heiko Maas an der Spitze. Am kommenden Dienstag, 25. August, kommt Minister Maas auf Einladung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer nach Bonn.
20.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Neuer Stadtdialog gefordert – Große Projekte mit Bürgerschaft und Zielgruppen systematisch diskutieren
Ruhenstroth-Bauer will neuen Stadtdialog – große Projekte mit Bürgerschaft und Zielgruppen systematisch diskutieren
Bei allen wichtigen Projekten, die für die Gesamtstadt, aber auch für die Stadtbezirke oder Zielgruppen von Bedeutung sind, braucht Bonn einen konsequenten Stadtdialog. Wie der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Peter Ruhenstroth-Bauer, erklärte, zeigten die aktuellen Berichte über ein Kombibad oder höhere Gebühren für Außengastronomien – bevor entschieden wird, muss geredet werden.
Ob bei den Bädern am Ende der Debatte ein Kombibad stehen wird oder ob es andere Lösungen gibt, zeige sich erst nach dem Stadtdialog. Gleiches gilt z. B. für die Gebührenerhöhung bei Außengastronomien. Ob es eine Erhöhung gibt oder nicht oder in welchem Umfang, muss in allen Aspekten beleuchtet werden, und zwar von vornherein auch mit den betroffenen Gastronomen.
Der Stadtdialog nimmt dem Stadtrat keine Entscheidungsbefugnisse. Er habe auch künftig das letzte Wort. Doch die moderne Stadtgesellschaft erwarte andere Formen der Beteiligung als nur die in Gesetzestexten oder Satzungen formalisierten Wege. „Wir müssen reden, bevor wir beschließen.
Wenn ich Oberbürgermeister werde, will ich darüber mit allen politischen Kräften sprechen.“
