09.09.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonn zusammen führen – Region gemeinsam leben!
Interkommunale Zusammenarbeit – Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer im Gespräch mit Vertretern des Rhein-Sieg-Kreises
Bonn ist nahezu vollständig vom Rhein-Sieg-Kreis und seinen Städten und Gemeinden umgeben. Beide Gebiete sind verwaltungsmäßig getrennt, von den Bürgerinnen und Bürgern werden sie aber als eine Region, ein einheitlicher Raum, wahrgenommen. Viele Menschen leben im Rhein-Sieg-Kreis und arbeiten in Bonn – oder umgekehrt. Oftmals wissen sie gar nicht, ob sie sich gerade noch in Bonn oder schon in Alfter oder noch in St. Augustin oder schon in Bonn befinden.
08.09.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Gescheiterte Herdprämie: Peter Ruhenstroth-Bauer unterstützt Forderung nach Investition in Kitas
900 Millionen Euro, die bislang vorgesehen waren für das vor dem Bundesverfassungsgericht gescheiterte „Betreuungsgeld“, sollen investiert werden in den weiteren Ausbau von Kindertagesstätten. Das hat heute der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, gefordert. Er unterstützt damit die Forderung von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gegenüber Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).
„Ich habe gemeinsam mit Ministerin Schwesig im Juni eine Godesberger Elterninitiative besucht und dort mit den Eltern über den enormen Bedarf an Kita-Plätzen in Bonn gesprochen“, kommentiert der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer. „Denn trotz des bisherigen Ausbaus der Betreuungsplätze reicht deren Anzahl in unserer wachsenden Stadt und bei steigender Nachfrage bei weitem noch nicht aus.
Daher unterstütze ich die Forderung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und die der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ausdrücklich!“
01.09.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn
Starker Bonner in Berlin! – Bärbel Richter und Gabriel Kunze gratulieren Ulrich Kelber zu 15 Jahren Bundestag
Seit 15 Jahren vertritt Ulrich Kelber als Bundestagsabgeordneter Bonner Interessen in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger, die Stadtverwaltung und die Bonner SPD haben in ihm dort einen verlässlichen Partner vor allem in verkehrspolitischen Fragen und solchen zu Bonn/Berlin.
So ist auf sein Drängen im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und CDU folgender Satz zu finden: „Wir stehen zum Bonn-Berlin-Gesetz. Bonn bleibt das zweite bundespolitische Zentrum.“ „Bonn hat auch hier davon profitiert, mit Uli Kelber in Berlin und in der SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren an exponierter Stelle vertreten zu sein. Bonn als Bundesstadt und als UN-Stadt ist bei ihm in guten und starken Händen“, so Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.
28.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
„Auf den Punkt!“: Pflege für die Pflegenden!
In der Gesprächsreihe „Auf den Punkt!“ trifft Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer auf die Bundestagsvizepräsidentin und Bundesministerin a. D. Ulla Schmidt und diskutiert über das Thema „Pflege für die Pflegenden!“ am Dienstag, 1. September, um 16 Uhr im Margarete-Grundmann-Haus, Lotharstraße 84-86, 53115 Bonn.
In ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin hat Ulla Schmidt viel erreicht: zum Beispiel die Einrichtung sogenannter Pflegestützpunkte.
27.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bundesmittel zur Förderung kommunaler Investitionen: Peter Ruhenstroth-Bauer fordert Vorfahrt für Bildung und Teilhabe
„Vorfahrt für Bildung und Teilhabe!“ fordert der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer bei der Verwendung der zusätzlichen Bundesmittel, die zur Förderung kommunaler Investitionen fließen sollen. Wie die Landesregierung bekannt gibt, soll Bonn knapp 13 Millionen Euro erhalten. „Ich erwarte, dass ein nennenswerter Teil des Geldes in unsere Schulen und Kindergärten, abe auch in barrierefreie Mobilität gesteckt wird. Denn wir alle kennen den baulichen Zustand unserer Schulgebäude und unserer Kitas. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf. Und wie schwierig es vielerorts ist, mit Rollator, Kinderwagen oder Rollstuhl in Straßenbahnen und Busse zu kommen, habe ich bei meinen zahlreichen Rundgängen zum Thema Barrierefreiheit selbst erlebt“, erläutert Ruhenstroth-Bauer.
