06.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Abgeordnete zu Beethovenhalle: Massiver Schaden für Bonn
Was ist der Unterschied zwischen Wuppertal und Bonn? Bei Umbau und Sanierung des städtischen Wuppertaler Schauspielhauses für das Tanzensemble Pina Bausch beteiligt sich der Bund mit 50% an den geschätzten Kosten von 56,4 Millionen Euro. Umbau und Sanierung der Beethovenhalle Bonn wird die Stadt Bonn dagegen weitgehend selbst bezahlen müssen, die geschätzten Kosten liegen bei 40 bis 60 Millionen Euro. "Die Schuld dafür liegt alleine bei der Bonner Kommunalpolitik, die vor den Haushaltsberatungen des Bundes nicht bereit war, sich zu entscheiden, ob man die Halle sanieren will oder nicht. Nur zwei Monate später steht jetzt im Stadtrat die Abstimmung an. Der finanzielle Schaden für Bonn liegt dadurch bei unfassbaren 20 bis 30 Millionen Euro", kritisieren die Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD) und Katja Dörner (Grüne).
03.12.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bürgerwerkstatt jetzt zügig beginnen und Viktoriakarree entwickeln!
"Wir freuen uns, dass man unserer Argumentation gefolgt ist und das Projekt wieder auf null gesetzt wurde. Jetzt muss man unter breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger neu starten", so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD.
Aus Sicht der SPD sollten endlich die Meinungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft des Viktoriakarree entscheiden und nicht die Interessen eines einzelnen Investors. Darum beantragte die SPD nach der Abstimmung über das Bürgerbegehren, dass nun zügig eine Bürgerwerkstatt stattfindet, damit die Neuplanung starten kann.
"Verwundert bin ich über das Abstimmungsverhalten der CDU. Vor der Entscheidung über das Bürgerbegehren haben ihre Redner noch mit viel Verve für mehr Bürgerbeteiligung geworben und so ihr Votum für den Bürgerentscheid begründet", so Kunze. Nach der Entscheidung stimmten die CDU-Stadtverordneten aber prompt gegen die aktive Bürgerbeteiligung durch eine Bürgerwerkstatt. Glücklicherweise hat die Ratsmehrheit eine andere, demokratische Entscheidung getroffen.
„Auch die Äußerungen des CDU-Fraktionsgeschäftsführers Georg Fenninger in einer Bonner Tageszeitung, dass jetzt Billigläden und Flüchtlinge in das Gelände einziehen sollen, finde ich alles andere als witzig.“ so Kunze.
„Mehr Wohnraum, attraktive Geschäfte und die Einbindung der neuen Bebauung in das historische Stadtbild müssen jetzt die Eckpunkte der Diskussion sein und nicht billige Polemik.“ so Kunze abschließend.
28.11.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Viktoria-Carré: Projekt ist wegen fehlender Bürgerbeteiligung bereits am Anfang gescheitert
Der Wegfall von Wohnungen, die massive Planung, die sich nicht in das historische Stadtbild einfindet und die fehlende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an sind für die Bonner SPD die Hauptgründe ihrer Entscheidung, dem Bürgerbegehren Viva-Victoria beizutreten und damit den Verkauf der Städtischen Grundstücke an den Investor Signa zu stoppen.
„Wir wollen gemeinsam mit dem Bürgerinnen und Bürger das Gelände entwickeln, um dort etwas attraktives für alle entstehen zu lassen. Eine Bürgerbeteiligung hat im Vorfeld nicht stattgefunden, was sich jetzt als grober Fehler herausstellt. Für mich steht fest das bereits hier das Projekt gescheitert ist“, so Gabriel Kunze.
Für die Bonner SPD ist das Stoppen des Projektes und die gleichzeitige Einrichtung einer Bürgerwerkstatt das beste Mittel, um das Gelände in Zukunft für alle Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.
22.11.2015 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bonn
Einladung des AK Frieden & Sicherheitspolitik
E i n l a d u n g !
Liebe Freunde, liebe Genossinnen, liebe Genossen,
zu unserem nächsten Treffen am kommenden Donnerstag, den 26. November um 19:30 Uhr
Ort: Parteihaus der SPD, Clemens-August-Str.64 (Bonn-Poppelsdorf).
laden wir Sie/Euch herzlich ein.
19.11.2015 in Unterbezirk von SPD Bonn
Bonner SPD schreibt Preis für soziales Engagement im Karneval zum 6. Mal aus - Bewerbungsfrist 16.12.2015
Zum 6. Mal verleiht die Bonner SPD den Preis für soziales Engagement
im Karneval, die „Laetitia“.
In dieser Session schreibt die SPD Bonn den Preis insbesondere für die
Karnevalisten aus, die sich in besonderer Weise für die Inklusion von
Menschen mit Behinderung einsetzen. Inklusion heißt wörtlich übersetzt
Zugehörigkeit.
