17.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Die Bonner SPD unterstützt das Bürgerbegehren „Kurfürstenbad bleibt“, das für den Erhalt und die Sanierung des Kurfürstenbades kämpft. „Für uns ist der Erhalt des dezentralen Bäderangebotes für Bonn wichtig. Wir wollen, dass es auch weiterhin in jedem Stadtbezirk ein Hallenbad gibt. Eine weitere Zentralisierung – wie bei den Bürgerämtern schon geschehen – lehnen wir ab“, betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Hardtberg und Bonns Süden. „Wir wollen, dass unsere Stadtbezirke und Nachbarschaften attraktiv und lebenswert bleiben. Daher fordern wir auch den Erhalt des Frankenbades“, stimmt Peter Kox, SPD Landtagskandidat für Beuel und Bonns Norden, zu.
13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
„Auch im Jahr 2016 spendete die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in der Weihnachtszeit rund 5.000 Euro für gemeinnützige Zwecke“, erklärt Bärbel Richter, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Diesmal haben wir vor allem Vereine und Einrichtungen bedacht, die sich in ihrer Arbeit besonders um Menschen mit Behinderungen im weitesten Sinne verdient gemacht haben.“ Zu den Empfängern gehören das Junge Theater Bonn, die Schwimm- und Sportfreunde, der ASV Bonn, inklusiv kultur e.V., der Verein für Behindertensport und der FC Blau-Weiß Friesdorf.
12.01.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Auch im Jahr 2016 wurden Institutionen und Firmen in Bonn mit hohen Fördersummen aus dem Bundeshaushalt unterstützt. „Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) sagte Projektfördermittel von über 140 Mio. Euro zu, das Bundeswirtschaftsministerium allein im zweiten Halbjahr über 8 Mio. Euro“, freut sich Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.
Das Bundesforschungsministerium förderte 145 Projekte in Bonn mit einer Gesamtsumme von 2,19 Mrd. Euro, wobei rund 2 Mrd. Euro allein auf die Förderung des Hochschulpakt 2020 entfallen, das Geld also nur von der in Bonn ansässigen Deutschen Forschungsgemeinschaft verwaltet wird, bis es an die Bundesländer für die Universitäten überwiesen wird.
12.01.2017 in Landespolitik von SPD Bonn
Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:
"Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.