15.11.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Matthias Miersch: Das Klima-Ziel für 2020 ist erreichbar
Matthias Miersch, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ist sich beim Klimaziel sicher: „Angela Merkel müsste nur wollen und könnte beim Klimagipfel in Bonn liefern“.
„Das Klima-Ziel für 2020 ist erreichbar. Angela Merkel müsste nur wollen und könnte beim Klimagipfel in Bonn liefern. Die neuen Berechnungen aus der Bundesregierung zur Kohleverstromung zeigen, dass es möglich ist, die CO2-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Alle Bundesregierungen erkennen seit zehn Jahren dieses Ziel an.
Die Scheindebatten um Versorgungssicherheit, die derzeit die Jamaika-Sondierer führen, sollen nur davon ablenken, dass Merkel und ihren künftigen Partnern der Wille zum echten Klimaschutz fehlt.
Um die Klima-Ziele zu erreichen, muss der Strukturwandel jetzt begonnen und mit ausreichend finanziellen Mitteln versehen werden. Dabei kommt es insbesondere darauf an, die Menschen in den von dem Strukturwandel betroffenen Regionen zu unterstützen. Sie verdienen eine verlässliche Perspektive.“
12.11.2017 in Veranstaltungen von SPD Bonn
Bonner Sozialdemokraten laden ein zum TAG DER BONNER SPD
In den letzten 12 Monaten sind mehr als 300 Bonnerinnen und Bonner in die SPD eingetreten. „Infolge dieser beispiellosen Beitrittswelle ist die Bonner SPD mit derzeit 2.768 Mitgliedern im 127ten Jahr ihres Bestehens erstmals mitgliederstärkste Partei in Bonn und wir bekommen auch weiterhin zahlreiche Anfragen zur Mitgliedschaft in unserer Partei“, freut sich der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze.
Dieses große Interesse der Bonnerinnen und Bonner an persönlichem politischen Engagement nehmen die Bonner Sozialdemokraten zum Anlass, sich und ihre politische Arbeit auf einem TAG DER BONNER SPD am Samstag, den 25. November 2017 vorzustellen: Von 11 bis 15 Uhr sind alle Bonnerinnen und Bonner eingeladen, in der Aula des Friedrich-Ebert-Gymnasiums die Bonner SPD in der thematischen Vielfalt ihrer neun Arbeitsgemeinschaften und vier Arbeitskreise kennenzulernen. Alle Bonner SPD-Ortsvereine, die SPD-Fraktion im Bonner Rat und die SPD-Bezirksvertretungs-Fraktionen werden ebenfalls über ihre Arbeit informieren.
Darüber hinaus besteht für alle Interessierten die Möglichkeit, in Workshops zu den Themen `Aktiv gegen Rechts´, `Digitalisierung´, `Mobilität´ und `Wohnen´ direkten Einblick in die inhaltliche Arbeit der Bonner SPD zu bekommen. Als Ansprechpartner vor Ort wird auch Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber zur Verfügung stehen. Zudem freuen sich die Bonner Sozialdemokraten, den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Ralf Stegner begrüßen zu dürfen.
11.11.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Kelber lädt ein zur „Bürgersprechwoche“ vom 13. bis 17. November
Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber lädt alle Bonnerinnen und Bonner vom 13. bis 17. November zu einer „Bürgersprechwoche“ mit fünf unterschiedlichen Terminen ein. Von Montag bis Freitag findet an jedem Tag eine Bürgersprechstunde statt (Clemens-August-Str. 64, Bonn). Um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern eine Teilnahme zu ermöglichen, bietet Kelber Termine zu unterschiedlichen Uhrzeiten vormittags, nachmittags und abends an.
10.11.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Zukunft der Oper: Erst entscheiden, wenn alle Varianten auf dem Tisch liegen
Keine Denkverbote in der Diskussion über die Zukunft der Oper. Das hat der Rat der Stadt Bonn am 09. November mit einer Mehrheit aus SPD, CDU und FDP beschlossen. Den Anstoß hatte im September die SPD-Fraktion gegeben mit ihrem Antrag, es möge auch geprüft werden, was ein Opern-Neubau kosten würde, der dem Bedarf von Oper und Schauspiel gerecht wird und modernen Standards genügt. Ergänzt um weitere Varianten aus der Feder von CDU und FDP hat die Verwaltung nun einiges an Prüfarbeit zu leisten, bis es im kommenden Frühjahr/ Sommer zu einer Entscheidung kommen kann. Die für den Brandschutz und die Arbeitssicherheit notwendigen Maßnahmen zur Instandsetzung werden sofort durchgeführt. Denn die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auch der Besucherinnen und Besucher steht natürlich bei den Prioritäten ganz oben und die kann nicht warten, bis klar ist, wie Oper und Schauspiel zukünftig räumlich aufstellt werden.
„Bis dahin und dann mit den Ergebnissen der Prüfungen gilt es nun, in der gesamten Stadt eine breite, offene Diskussion zu führen“, betont Bärbel Richter, Vorsitzende und kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Die Oper ist nicht einfach ein Gebäude, in dem Kultur aufgeführt wird, sondern optimalerweise ein Ort in der Stadt, der für alle Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist. Für 100.000 Besucherinnen und Besucher aus Bonn und der Region ist sie das bereits. Außerdem reden wir hier über den Arbeitsplatz von über 500 Menschen. Da ist es für uns selbstverständlich, dass wir gemeinsam mit den Betroffenen und der Stadtgesellschaft offen diskutieren und nicht vorschnell Fakten schaffen.“
07.11.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
DB Netz AG hält an Kürzung bei Personenverkehr fest
Die DB Netz AG verteidigt in einem Antwortschreiben die von ihr geplanten Kürzungen beim Angebot der „Ahrtalbahn“ RB30 während der Bauarbeiten auf der linksrheinischen Bahnstrecke. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles (Ahrweiler) und Ulrich Kelber (Bonn) hatten bei der Bahn gegen diese Kürzungen protestiert und stattdessen vorgeschlagen, in dieser Zeit weniger Güterverkehr auf die Strecke zu lassen.
„Die Argumentation der Bahn, man müsse die Einschränkungen auf Güter- und Personenverkehr aufteilen, ist hanebüchen. Die Güterzüge von Rotterdam nach Genua haben Alternativen zum Rheintal, die Pendler von Ahrweiler nach Bonn nicht“, sind Nahles und Kelber verärgert.
