21.01.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Grußwort Michael Groschek auf dem ao. SPD-Bundesparteitag in Bonn
Grußwort des Vorsitzenden der NRWSPD Michael Groschek auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 in Bonn:
19.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Barrierefreiheit: Neue Orientierungshilfen am Stadthaus
Auch an der Stadtbahnhaltestelle Stadthaus leiten bald Bodenmarkierungen, die mit Blindenstöcken zu ertasten sind, blinden und sehbehinderten Menschen den Weg. Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Planungsausschuss die Ergänzung der fehlenden sogenannten taktilen Orientierungshilfen beschlossen.
Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, zeigt sich erfreut: „Dass diese Erleichterung für blinde und sehbehinderte Menschen jetzt umgesetzt wird, ist überfällig. Die Haltestelle ist inzwischen seit mehreren Monaten wieder geöffnet. Seitdem wurden wir mehrfach darauf hingewiesen, dass sich Betroffene durch die fehlenden Markierungen nicht selbständig orientieren können. Dies ändert sich jetzt endlich.“
19.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD-Fraktion spendet an Kinder- und Jugendinitiativen
Wie in jedem Jahr hat die SPD-Fraktion auch 2017 um die Weihnachtszeit herum über 4.000 Euro für gemeinnützige Zwecke gespendet. „Diesmal haben wir unser Hauptaugenmerk auf Einrichtungen und Vereine gelegt, die sich der Unterstützung von Kinder und Jugendlichen verschrieben haben. So konnten wir Spenden an Robin Good, die Sterntaler und den Ortsfestausschuss Duisdorf übergeben. Auch die Abenteuertage in Oberkassel und MiniTabu haben wir unterstützt.“, erläutert die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bonner Rat Bärbel Richter.
18.01.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bonner Gespräch zur GroKo bei HEUTE+
In der ZDF-Sendung HEUTE+ tauschen sich die Bonner SPD-Mitglieder Thomas Herrmann und Albert Lopez-Torres über den aktuellen Stand der GroKo-Verhandlungen und die auf dem Sonderparteitag der SPD am 21. Januar 2018 in Bonn anstehende Entscheidung aus:
18.01.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Rund 915.000 Euro mehr für Bonn möglich - SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen
Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren.
Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen.
Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der schulischen Infrastruktur ermöglicht. Dieses Programm findet in den Kommunen sehr großen Anklang; im Jahr 2017 wurden daraus 222,5 Millionen Euro abgerufen. Viele Kommunen würden aus dem Programm gerne noch einen weitaus höheren Betrag abrufen, allerdings fehlen zur Umsetzung der erforderlichen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen oft die entsprechenden Planungskapazitäten.
