28.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Stadtteilbäder-Botschafter #15 Klaus Mehren
Alle BONN SAGT JA-Stadtteilbäder-Botschafter*innen auf YouTube
26.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Desinformations-Kampagne der CDU im Bürgerentscheid hält an
Zu den in der gestrigen Pressemitteilung der CDU Bonn erhobenen Vorwürfen erklärt der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze:
„Offensichtlich versucht die CDU erneut, die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu verwirren, indem sie vorgaukelt, die Bonner SPD hätte in der Frage der Beueler Bütt ihre Auffassung geändert. Dem ist nicht so! Wir bezweifeln weiterhin, dass es nach dem Bau eines Zentralbades zu einer über kurzfristige Flickschusterei hinausgehenden nachhaltigen Sanierung der Beueler Bütt kommt, denn dafür wird dann schlichtweg das Geld fehlen. Es ist mehr als befremdlich, wie die beiden CDU-Politiker Katzidis und Déus versuchen, mit einer Desinformations-Kampagne die Bonnerinnen und Bonner im Bürgerentscheid zu verwirren, und gleichzeitig der SPD vorwerfen, sie würde mit ihrer Kampagne Lügen verbreiten. Man muss sich an dieser Stelle fragen, ob dies das neue Niveau sein wird, auf dem die beiden Landtagsabgeordneten künftig in der Kommunalpolitik mitmischen wollen. Dass sie dabei nun letztlich auch noch den Überblick über ihre eigenen Argumente verloren haben, macht das Ganze nur noch tragischer.“
26.07.2018 in Europa von SPD Bonn
Ismail Ertug & Tiemo Wölken: EU-Kommission muss Tricksereien unterbinden
Neues Prüfverfahren ermöglicht laut Medienberichten weitere Manipulationen von Abgaswerten
Die EU-Kommission hat Medienberichten zufolge Hinweise auf neue Abgasmanipulationen durch Autohersteller. Mit Nachdruck hatten die Automobilhersteller sich dafür eingesetzt, dass es eine prozentuale Schadstoff-Absenkung anstelle von absoluten Grenzwerten geben soll, was laut den Berichten den Herstellern neue Tricks ermöglicht.
„Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen die prozentuale Schadstoff-Absenkung für Autos grundsätzlich skeptisch“, so Ismail Ertug, MdEP (verkehrspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament). „Die EU-Kommission muss jetzt sicherstellen, dass die Automobilhersteller nicht ein weiteres Mal mit Tricksereien durchkommen. Die Kommission muss schnellstmöglich deutlich machen, welcher Umrechnungsfaktor von den alten Werten auf die neuen WLTP-Werte gilt, um weiteren Betrügereien vorzubeugen. In Zukunft sollten Tests unter realistischen Fahrbedingungen eingesetzt werden, um Betrug von vorneherein zu verhindern. Sollten sich die Manipulationsvorwürfe bestätigen, unterstreicht das abermals, wie wichtig ambitionierte CO2-Reduktionsziele für das Jahr 2030 sind.“
26.07.2018 in Europa von SPD Bonn
Bernd Lange: "Große Worte - mageres Ergebnis"
EU-US-Treffen zum Handelsstreit
„Das Treffen von Trump und Juncker hat keine konkreten Zusagen der USA zur Rücknahme der illegalen Abschottungszölle auf Stahl und Aluminium ergeben - oder ein Verzicht der US-Regierung auf solche Zölle für Autos und Autoteile. Die Entscheidung zu den Autos soll allerdings verzögert werden“, kommentiert Bernd Lange, MdEP (Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments).
„Die Drohkulisse bleibt - das ist sehr bedauerlich und keine gute Grundlage für konkrete Verhandlungen“, so Bernd Lange. „Einzig die Verabredung, wieder miteinander zu sprechen, ist besser als gar nicht zu reden. Donald Trump will nun eine Delegation nach Brüssel schicken, mal sehen was diese im Koffer hat. Dann müssen Zollreduzierungen sowie Marktöffnungen für Dienstleistungen und die öffentliche Beschaffung konkret werden. Einseitige Zugeständnisse der EU können nicht das Ergebnis sein. Dieser Reflex, eine Delegation zu senden, die Details ausarbeiten soll, war in China und Nord Korea allerdings nicht besonders erfolgreich.“
23.07.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Rücktritt von Mesut Özil - Dieser Rücktritt hat nur Verlierer
Gestern hat Mesut Özil seinen Rücktritt aus der der deutschen Nationalmannschaft erklärt. Die Debatte um die Erdogan-Fotos, welche im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft entstanden, ist damit vollkommen eskaliert.
Ibrahim Yetim, MdL (integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), kritisiert das schlechte Krisenmanagement des Deutschen Fußball Bundes (DFB):
„Über viele Jahre galt Mesut Özil als Vorzeigespieler und als Symbolfigur für eine gelingende Integration. Der DFB hat ihn gerne für Kampagnen eingesetzt. Sein Foto mit dem türkischen Präsidenten Erdogan war dumm. Die Folgen hätten ihm klar sein müssen. Der DFB hat es nicht geschafft, diese Debatte zu managen.
Es ist völlig klar, dass nicht allein Mesut Özil am frühen Ausscheiden der Nationalmannschaft schuld sein kann. In den letzten Wochen haben sowohl Mesut Özil als auch der DFB haben große Fehler gemacht. Dieser Rücktritt hat nur Verlierer.
