Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner SPD steht hinter SWB-Beschäftigen, mind. 80 neue Stellen nötig
Die Bonner SPD steht nach ausführlichem Gespräch mit der Betriebsratsvorsitzenden der SWB Bus & Bahn, Monika Pohl, vorbehaltlos hinter den Mitarbeiter*innen des Unternehmens. "Das Ultimatum, das der CDU-Oberbürgermeister seiner eigenen städtischen Gesellschaft gesetzt hat, ist nicht nur unverschämt, sondern selbst verschuldet. Seit Jahren spart die CDU-Grün-Gelbe Ratsmehrheit die Bonner Stadtwerke kaputt. Wir fordern, dass die Stadtwerke bis Ende Januar 2020 mindestens 80 neue Stellen für Bus- und Bahn schaffen, denn nur so sind Mitarbeiterausfälle aufzufangen. Zudem benötigen die Stadtwerke dringend einen neuen Betriebshof, der ausschließlich auf Elektromobilität setzt. Wenn dieser gebaut wird, kann die SWB dort auch betriebseigene Wohnungen für die SWB-Mitarbeiter*innen schaffen.“ So werden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, erläutert Alexander-Frank Paul, stellv. Vorsitzender der Bonner SPD und Vorsitzender der Bonner Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA).
22.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bädergutachten liegt vor - SPD-Fraktion sieht sich bestätigt
Das Bürgergutachten liegt vor und macht eines deutlich: Eine große Mehrheit der beteiligten Bürgerinnen und Bürger wünscht sich dezentrale Bäder in den Stadtbezirken. „Damit wurde die Haltung der SPD-Fraktion bestätigt, die seit Anbeginn der Debatte diese Position vertrat. Wir brauchen kurze Wege, moderate Preise und funktionale Hallenbäder, damit alle Kinder schwimmen lernen und alle Menschen in Bonn ihren Sport oder ihre Gesundheitsvorsorge erreichbar und bezahlbar ausüben können“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch klar.
22.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bürger*innen-Gutachten sagt ja zur dezentralen Bäderlandschaft - Bonner SPD fordert Umsetzungsprogramm
Zur Bekanntgabe des Bürger*innen-Gutachtens zur Zukunft der Bonner Bäderlandschaft betont der Vorsitzende der Bonner SPD und Bezirksbürgermeister-Kandidat für Bad Godesberg Gabriel Kunze: „Das Gutachten der Bürger*innen ist eindeutig: In jedem Stadtbezirk ein Hallenbad und alle Freibäder bleiben erhalten! Eine dezentrale Bäderlandschaft, wie sie die SPD seit langem fordert. Der OB und die CDU-geführte Mehrheitskoalition im Bonner Stadtrat müssen jetzt endlich den Bürgerwillen akzeptieren, ein Umsetzungsprogramm für alle Bäder beschließen und den Bad Godesberger*innen ihr Bad zurück geben. Es gibt jetzt keine Ausreden mehr!“
20.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Sportentwicklungsplanung - Wer A sagt muss auch B sagen
Die SPD-Fraktion dankt der Verwaltung und den Gutachtern für die sehr umfangreiche Arbeit bei der Erstellung der Sportentwicklungsplanung. „Das knapp 200 Seiten umfassende Gutachten zur Sportentwicklungsplanung hat viele wunde Punkte aufgezeigt. Dass beim Sport einiges im Argen liegt, dürfte allen klar sein. Nun haben wir schwarz auf weiß, welche Chancen der Sport in Bonn hat, aber auch welcher Finanzbedarf bei der Zukunftssicherung des Sportes notwendig ist,“ erklärt Gabi Mayer, stv. Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.
20.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Abriss des Möbel Boss-Gebäudes schafft Platz für dringend benötigten Wohnungsbau und mehr
Die SPD-Fraktion ist froh, dass es in Tannenbusch mit dem „Integrierten Handlungskonzept“ weitergeht. „Der Abriss des leerstehenden Möbel Boss Gebäudes eröffnet die Möglichkeit eine Anlaufstelle für soziale Belange und für die Polizei zu schaffen,“ erklärt Dr. Nico Janicke, Mitglied im Beirat Soziale Stadt Tannenbusch.
Der Sozialpolitikerin Binnaz Öztoprak ist die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum wichtig, auch das Mitdenken von sozialen und kriminalpräventiven Maßnahmen ist in diesem Bereich von besonderer Bedeutung und Nutzen.
