03.12.2018 in Europa von SPD Bonn
Evelyne Gebhardt: „Transparenten und erschwinglichen Online-Handel garantieren”
Ungerechtfertigtes Geoblocking wird abgeschafft
Der Online-Kauf eines Konzerttickets oder die Buchung eines Mietwagens über einen Internetanbieter aus dem europäischen Ausland konnte bisher aufgrund der IP-Adresse geblockt oder auf eine andere Webseite umgeleitet werden.
„Mit dieser Art von Diskriminierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern aufgrund von Staatsangehörigkeit, Wohnsitz oder Standort ist jetzt Schluss“, sagt die SPD-Verbraucherschutzexpertin, Evelyne Gebhardt, MdEP. „Allen Kunden müssen die gleichen Produkte zu denselben Preisen angeboten werden. Genauso wie in einem Laden.“ Am Montag, 3. Dezember 2018 tritt die Verordnung über ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel in Kraft.
29.11.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Wahl Datenschutzbeauftragter: Ein starkes Zeichen
Heute wurde Ulrich Kelber im Deutschen Bundestag zum neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Ulrich Kelber steht wie kaum ein anderer für die konsequente Durchsetzung von Bürger- und Verbraucherrechten. Hierzu erklärt Eva Högl, MdB (stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion):
„Zur heutigen Wahl zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber sehr herzlich. Die Wahl des ausgewiesenen Verbraucherschutz- und Datenschutzexperten, dessen Expertise partei- und fraktionsübergreifend geschätzt wird, ist in Zeiten neuer technischer und datenschutzrechtlicher Herausforderungen wie Plattformen und Cyberkriminalität ein starkes Zeichen. Ulrich Kelber steht wie kaum ein anderer für die konsequente Durchsetzung von Bürger- und Verbraucherrechten.
29.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Tiemo Wölken & Norbert Neuser: HIV weltweit effektiver eindämmen
Welt-Aids-Tag 2019 - Risikobewusstsein für die Krankheit weiter erhöhen
„Die Übertragung des HI-Virus ist nach wie vor ein besorgniserregendes Problem. Bei fast 160.000 Menschen wurden im Jahr 2017 eine Infektion mit HIV diagnostiziert. Dies ist leider erneut die höchste Rate, die je für ein Jahr gemeldet wurde“, sagt Tiemo Wölken, MdEP (Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments und gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD).
Im Vorfeld des Weltaidstags am Samstag, 1. Dezember 2018, erinnern die Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Norbert Neuser, MdEP (entwicklungspolitischer Sprecher) an die globale Herausforderung, die der Kampf gegen HIV darstellt.
27.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Mieterhöhung durch die kalte Küche – Vereine stehen vor dem Aus
Die Kosten für die Bonner Vereine bei der Anmietung von städtischen Hallen werden von der Verwaltung deutlich erhöht. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fragt sich, wie lange sich die Vereine so ihr größtenteils ehrenamtliches Engagement noch leisten können und fordert vom Oberbürgermeister, zugunsten der Vereine einzugreifen.
„Die Stadt und in deren Auftrag das Städtische Gebäudemanagement wollen offenbar Mieterhöhungen von hinten durch die kalte Küche durchdrücken“, vermutet die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Wir wissen von Vereinen, bei denen sich die Kosten für die Anmietung von städtischen Räumen vervielfacht haben. Das raubt vielen Vereinen, die ohnehin nur gerade so wirtschaften können, die Luft zum Atmen. Und damit stehen viele liebgewonnene Veranstaltungen in Bonn vor dem Aus, was dem kulturellen Leben in unserer Stadt einen schweren Schlag versetzen würde.“
