06.05.2019 in Europa von SPD Bonn
Jo Leinen: "Weckruf gegen das Artensterben"
Weltbiodiversitätsrat schlägt Alarm
"Der Abschlussbericht des Weltbiodiversitätsrats muss die Alarmglocken schrillen lassen. Das große Artensterben ist menschengemacht. Wir rauben unserem Planeten die Artenvielfalt und damit einen Teil unserer Lebensgrundlage", erklärt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Mitglied im Umweltausschuss des Europaparlaments, nach der Vorstellung des Weltbiodiversitätsrats (Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services; IPBES) am Montag, 6. Mai 2019, in Paris.
06.05.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Anhörung zeigt: Grundrente bietet deutliche Vorteile
Ralf Kapschack, MdB zuständiger Berichterstatter:
Die heutige Anhörung im Deutschen Bundestag zur Bekämpfung von Altersarmut hat gezeigt, dass die Grundrente gegenüber einer reinen Freibetragsregelung in der Grundsicherung, wie sie beispielsweise die FDP vorschlägt, eine deutliche Verbesserung für viele Menschen bedeutet.
„Eine Freibetragsregelung für die gesetzliche Rente ist keine adäquate Antwort zur Bekämpfung von Altersarmut. Denn sie belässt die Menschen im System der Sozialhilfe. Zahlreiche Studien belegen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer derjenigen gibt, die Anspruch auf Leistungen aus der Grundsicherung im Alter haben, diese aber nicht in Anspruch nehmen - sei es aus Scham, Unwissenheit oder Sorge vor Rückgriff auf Vermögen und Erspartes. Diese Menschen würde eine Freibetragsregelung kaum erreichen.
06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Sanitäranlagen vieler Bonner Sporthallen sanierungsbedürftig
SPD fordert Prioritätenliste
Auf vielen Bonner Sportplätzen müssen die Sanitäranlagen saniert werden. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert daher, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste dazu erstellt. Einen entsprechenden Antrag hat sie jüngst in die zuständigen Ratsgremien eingebracht.
„Die Turnhalle in der Ringstraße ist nur das aktuellste Beispiel, dass eine kurzfristige Sanierung notwendig wurde“, erinnert Dieter Schaper, Fraktionssprecher im Betriebsausschuss des Städtischen Gebäudemanagement (SGB). „Wir können aber nicht nur auf Zuruf die Verwaltung beziehungsweise das SGB beauftragen, die Arbeiten aufzunehmen. Es muss eine klare Abfolge geben, wann welche Halle saniert wird. Die Verwaltung soll daher eine Prioritätenliste erstellen, die dann vom SGB abgearbeitet wird.“
06.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Ennertschule: SPD fordert Baubeginn für Erweiterung
Ein Bürgerantrag für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Bonn fordert die Erweiterung der Ennertschule. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt den Antrag der Elternvertreter. 2018 hatte sie mit einem eigenen Antrag dafür gesorgt, dass das Grundstück der ehemaligen Kindertagesstätte Pützchensweg dafür gesichert wird.
„Vor allem benötigt die Ennertschule sowie die dazugehörige offene Ganztagsschule ‚Lummerland‘ endlich eine größere Mensa“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, SPD-Stadtverordnete für Küdinghoven, Ramersdorf und Oberkassel. „Derzeit müssen die Kinder etappenweise zum Mittagessen. Aber auch die OGS-Betreuung platzt längst aus allen Nähten. Wir fordern daher, dass die Verwaltung endlich darstellt, wie und wann der Erweiterungsbau in Angriff genommen wird.“
26.04.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Berlin/Bonn-Gesetz nach 25 Jahren durch Vertrag ersetzen
Als der Deutsche Bundestag vor 25 Jahren das Berlin/Bonn-Gesetz beschlossen hat, befand sich Bonn bereits mitten in einem tiefen Strukturwandel.
„Bereits wenige Tage nach dem sogenannten Hauptstadtbeschluss im Juni 1991 hat die Bonner SPD die fünf Säulen der Bonner Zukunft benannt“, erinnert die SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Bonn als Bundesstadt, Bonn als Wissenschaftsstadt, Bonn als Kulturstadt, Bonn als internationale Stadt und Bonn als Wirtschaftsstandort: Diese Ziele wurden Teil des Berlin/Bonn-Gesetzes und bestimmen die Schwerpunkte der Bundesstadt Bonn bis heute. Der Strukturwandel ist gelungen und Bonn steht heute glänzend da. Dies ist ein Erfolg, zu dem auch viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beigetragen haben, allen voran die ehemalige Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann sowie deren Nachfolger Jürgen Nimptsch.“ Jetzt gehe es für die Stadt darum, das Erreichte zu sichern und darauf eine erfolgreiche Zukunft aufzubauen. „Wir haben bereits vor Jahren gefordert, einen Vertrag zu schließen, der unter anderem den weiteren Wegzug von Ministeriumsarbeitsplätzen verhindert. Dieser muss jetzt so schnell wie möglich mit dem Bund verhandelt und abgeschlossen werden.“
