16.07.2019 in Europa von SPD Bonn
Jens Geier: "Wir stehen zu unseren Zusagen"
Wahl Ursula von der Leyens / SPD-Europaabgeordnete wollen EU weiter demokratisieren
„Wir SPD-Europaabgeordnete stehen zu den Zusagen, die das gesamte Europäische Parlament vor der Wahl fraktionsübergreifend gemacht hat: Wir wollen die Europäische Union weiter demokratisieren und den Bürgerinnen und Bürgern mehr Einfluss auf die Kommissionspitze geben. Ursula von der Leyen hat sich in keinem europäischen Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern Europas vorgestellt. Die SPD-Europaabgeordneten, mehr als ein Drittel der S&D-Fraktion sowie zahlreiche Abgeordnete anderer Fraktionen sehen das ähnlich und haben deshalb gegen den Vorschlag des Rates gestimmt“, sagt Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten).
15.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bertolt-Brecht-Gesamtschule: Unzumutbare Zustände auf dem Sportplatz
SPD: CDU, Grüne und FDP gefährden Kinder und Jugendliche
Defekte Absprungbretter, wenig Sand beim Weitsprung und fehlende Markierungen an der 100m-Bahn – unter solchen Bedingungen müssen Schülerinnen und Schüler der Bertolt-Brecht-Gesamtschule und der Freien Waldorfschule in Tannenbusch Schulsport treiben. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn kritisiert die Ratskoalition für ihren fehlenden Reparaturwillen.
„Das sind nicht nur unzumutbare Zustände“, so Max Biniek, Mitglied des Schulausschusses . „CDU, Grüne und FDP gefährden hier die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler. Ganz zu schweigen davon, dass so die Kinder und Jugendlich auch nicht zum Sport motiviert werden. Daher haben wir beantragt die notwendigen Reparaturen durchzuführen und mit den Planungen zur Modernisierung zu beginnen.“
15.07.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bundestagsabgeordneter Sebastian Hartmann im Sommergespräch mit Vereinen
Die sitzungsfreien Wochen nutzt Sebastian Hartmann, Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg, für Sommergespräche mit den Vereinen und Initiativen aus seinem Wahlkreise Rhein-Sieg und aus seinem Betreuungswahlkreis Bonn. "Der persönliche Austausch ist mir wichtig. Ich freue mich auf gute Anregungen für meine politische Arbeit und hoffe, bei Anliegen helfen zu können", so Hartmann.
"Die ehrenamtliche Arbeit bildet das Rückgrat unseres Zusammenlebens. Dafür wollen wir bestmögliche Voraussetzungen schaffen und Sie bei Ihrem Einsatz für Ihre Mitmenschen unterstützen. Dafür setze ich mich als Ihr Abgeordneter im Deutschen Bundestag ein. Mir ist es wichtig den Austausch mit Ihnen zu intensivieren. Wo drückt der Schuh? Was muss besser werden?", schreibt der Abgeordnete in seinem Brief und bietet an, für persönliche Gespräche vorbeizukommen.
12.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Mit den Stimmen der Bonner CDU: VRS erhöht Preise
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn konnte sich mit ihrer Forderung, weitere Preiserhöhungen des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) für Busse und Bahnen abzulehnen, knapp nicht durchsetzen. In einer Sondersitzung am 12. Juli 2019 beschloss die Verbandsversammlung des VRS die geplante Erhöhung mit 27 zu 9 Stimmen. 10 Stimmen wären nötig gewesen, um die Preise konstant zu halten.
„Wir sind äußerst knapp gescheitert“, so Gabi Mayer, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion. „Das ist ärgerlich. Aber der Weg ist klar: Weitere Preiserhöhungen wird es nicht geben. Denn allen Beteiligten ist klar, dass es in zwei Jahren, wenn erneut abgestimmt werden muss, nicht noch einmal so einen Beschluss geben wird. Mit diesem Wissen können wir positiv nach vorn sehen. Im Übrigen: Wir haben in den letzten neun Monaten eine Debatte angestoßen, die den öffentlichen Personennahverkehr im Rheinland am Ende auf eine ganz neue finanzielle Schiene setzen wird. Wir werden weiter für diesen Weg stehen und für diesen werben.“
Die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch ergänzt: „Das Ergebnis wäre anders ausgefallen, wenn auch die christdemokratischen Bonner Mitglieder der Verbandsversammlung gegen die Erhöhung gestimmt hätten. Was umso kritischer ist, da in der letzten Ratssitzung auch die CDU den Klimanotstand für Bonn ausgerufen hat.“ Zudem müssten sich auch Bund und Land stärker an der Finanzierung des ÖPNV beteiligen. „Wir alle wollen die Menschen zum Umstieg vom Auto in Bus und Bahn motivieren. Daher müssen sich auch alle staatlichen Ebenen engagieren und zur Finanzierung beitragen. Der Bund hat mit ‚Lead City‘ einen Anfang gemacht. Das reicht aber noch lange nicht.“
11.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
NASSESTRAßE VERKEHRSBERUHIGT LASSEN
