24.07.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Rolf Mützenich: Die neue Verteidigungsministerin muss ihren Begriff von Sicherheitspolitik erläutern
Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, MdB macht deutlich, was er als erstes von der neuen Ministerin der Verteidigung erwartet. Er nimmt auch Stellung zum Iran und zu Boris Johnson.
23.07.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Konstruktive Lösungen für den Sport schaffen
Zur öffentlichen Diskussion über ein mögliches Verbot von Plastikgranulat auf Kunstrasenplätzen durch die Europäische Union erklärt Rainer Bischoff, MdL (sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Auf Antrag der SPD-Fraktion hat sich der Sportausschuss in seiner jüngsten Sitzung mit der Thematik befasst. Wir hoffen, dass auch weiterhin an einer konstruktiven Lösung für die betroffenen Vereine gearbeitet wird. Wir fordern Staatsekretärin Andrea Milz und Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich auf allen Ebenen für lange Übergangsfristen einzusetzen und die Vereine beim Austausch des Granulats durch verträglichere Stoffe wie Sand oder Kork zu unterstützen.
22.07.2019 in Wahlen von SPD Bonn
OB-Wahl 2020 - Lissi von Bülow stellt sich vor
Weitere Infos auf www.lissivonbuelow.de
Kontakt: mail(at)lissivonbuelow.de
19.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD kritisiert ungepflegte Grabstätten neben Beethoven-Grab
Die Grabpflege auf dem Alten Friedhof findet nur unzureichend statt, kritisiert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. Da sich hier auch das Grab von Maria Magdalena van Beethoven befindet, der Mutter Ludwigs, erwartet die Fraktion spätestens im Jubiläumsjahr 2020 auch hier zahlreiche Besucherinnen und Besucher.
„Und dann wäre es ausgesprochen peinlich, wenn gerade die Ruhestätten um das Beethoven-Grab so ungepflegt aussähen wie derzeit“, gibt Herbert Spoelgen, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Bonn, zu bedenken. „Der Förderverein sammelt und investiert viel Geld in den Erhalt der Grabsteine, und die Bezirksvertretung Bonn beschließt die Sanierung der Friedhofsmauern. Dieser Einsatz darf nicht ad absurdum geführt werden, indem die Verwaltung nicht ausreichend Stellen zur Pflege der Gräber einsetzt. Gerade mit Blick auf das anstehende Jubiläumsjahr muss der Alte Friedhof endlich auf Vordermann gebracht werden. Zumal es auch dafür Fördermittel von Bund und Land gibt und die Bezirksvertretung gerade die Beantragung von Mittel bei der Bezirksregierung beschlossen hat. Wir fordern, dass sich die Verwaltung in den nächsten Wochen und Monaten der Sanierung und Pflege des Alten Friedhofs und der Gräber ernsthaft annimmt.“
18.07.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
"Stamps Konzept ist ein erster Schritt - aber kein Ersatz für die notwendige Kinderschutz-Kommission"
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute sein Impulspapier zum Schutz vor sexualisierter Gewalt gegen Kinder vorgestellt. Dazu erklärt Dennis Maelzer, MdL (familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
"Wir begrüßen, dass das Land erste Schritte für einen besseren Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch gehen will. Es gilt, sowohl die Strukturen bei Jugendämtern und Bildungseinrichtungen als auch die familiären Strukturen in den Blick zu nehmen. Gleichzeitig muss die Frage aufgeworfen werden, ob der Rechtsrahmen tatentsprechend ausgestaltet ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um das erste Urteil im Lügde-Prozess.
Wir befürworten die geplante Einrichtung einer Landesfachstelle zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch. Damit hat das Land gezeigt, dass es bereit ist, beim Kinderschutz mehr Verantwortung zu tragen und die 186 Jugendämter besser zu unterstützen.
