Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
14.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bürgerinnen und Bürger bei der Planung der Bonner Bäderlandschaft einbeziehen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat eine Woche nach dem Bürgerentscheid, der das Ende des Zentralbads in Dottendorf besiegelt hat, nun ihre Ideen für das weitere Vorgehen vorgelegt. Mit einem Antragspaket wirbt sie für Stadtbezirksbäder, die entweder saniert oder neu gebaut werden sollen – und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an.
Gabi Mayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecherin: „Nach zwei Bürgerentscheiden ist klar, was die Menschen nicht wollen: weder die Sanierung des maroden Kurfürstenbades noch der Neubau eines Spaßbades in Dottendorf waren in der Bonner Bevölkerung mehrheitsfähig. Deshalb muss dringend eine Lösung gefunden werden, mit der die Bäderlandschaft modern und zukunftsfähig aufgestellt wird. Das geht nur mit den Menschen, nicht gegen sie. Wir haben als Bonner SPD deshalb ein Paket geschnürt, mit dem wir nach der politischen Sommerpause in die Ratsgremien gehen, und hoffen, dass sich auch die Ratskoalition aus CDU, FDP und Grünen konstruktiv an den weiteren Überlegungen beteiligt.“
10.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Neubau der Nordbrücke für Lärmschutzmaßnahmen nutzen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert Oberbürgermeister Ashok Sridharan auf, sich dafür einzusetzen, dass im Zuge des Neubaus der Nordbrücke der Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner der A565 verbessert wird.
„Bonn ist eine wachsende Stadt mit entsprechend hohem Verkehrsaufkommen. Ein permanentes Rauschen kennen vor allem die Menschen, die unmittelbar an den Autobahnen wohnen. Schon seit vielen Jahren gibt es Beschwerden aus der Anwohnerschaft über die Lärmsituation entlang der Nordbrücke“, berichtet Peter Kox, Stadtverordneter für Bonn-Castell und den Rheindorfer Süden. „Die Uni Bonn gibt außerdem über kurz oder lang die bisherige PH-Liegenschaft auf, so dass zu erwarten ist, dass in dem Bereich weitere Wohnbebauung entsteht – und damit noch mehr Menschen vom Autobahnlärm betroffen sein werden. Daher brauchen wir endlich Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner, die an den Autobahnen wohnen.“ Gerade Straßenverkehrslärm gehöre neben Abgas- und Feinstaub zu den Umweltbelastungen, die die Lebensqualität in deutschen Städten besonders einschränken, so Kox. Diese Belastung gelte es zu reduzieren, wo immer sich die Möglichkeit dazu biete.
07.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Neue Niederflurbahnen und Linienbusse der Stadtwerke Bonn sollen künftig standardmäßig mit Klimaanlagen ausgerüstet werd
Die Hitze der letzten Wochen war für all jene, die mit Klimaanlage im Auto fahren konnten, vielleicht kein Problem. Doch aus den Bussen und Bahnen der Stadtwerke wurden zeitweise fahrende Saunen. "Wenn wir mehr Bonnerinnen und Bonner davon überzeuge wollen, im Jahrzehnt der Baustellen den ÖPNV zu nutzen, müssen wir Attraktivität und Qualität steigern. Dazu gehört, dass in den heißen Wochen des Jahres Busse und Bahnen eine ausreichende Klimatisierung haben“, erklärt die stellvertretende planungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, Angelika Esch.
04.08.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner SPD freut sich über Mehrheit im Bürgerentscheid für den Erhalt der Stadtteilbäder
Zum Ausgang des Bürgerentscheides erklärt Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD:
„Wir begrüßen das Votum der Bonnerinnen und Bonner gegen die Zentralisierung des Schwimmens in unserer Stadt und für den Erhalt unserer Stadtteilbäder. Dass sich über 100.000 Abstimmungsberechtigte an diesem Bürgerentscheid beteiligt haben, ist ein erfreulicher Ausdruck der hohen Beteiligungskultur in unserer Stadt. Mein besonderer Dank gilt den Initiatoren des nunmehr im Entscheid erfolgreichen Bürgerbegehrens und allen Engagierten aus den Initiativen zum Erhalt von Franken- und Kurfürstenbad, die sich für eine funktionsfähige Bäder-Infrastruktur in allen Bonner Stadtteilen und damit für unsere Stadt insgesamt stark gemacht haben. Wir freuen uns sehr, dass wir dieses vorbildliche bürgerschaftliche Engagement mit unserer Kampagne „Dein Bad in Deiner Nähe – Bonn sagt ja“ unterstützen und mit dem großem Einsatz unserer Mitglieder beim Plakatieren, Flyer-Verteilen sowie an zahlreichen Info-Ständen im gesamten Stadtgebiet wesentlich zu diesem Erfolg des Bürgerbegehrens beitragen konnten.
28.07.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Stadtteilbäder-Botschafter #15 Klaus Mehren
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