Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
VERKEHRSWENDE FÜR BONN
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08.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
„Freie“ Kultur: Werkstattgespräch zur Situation der freien Kulturszene stößt auf großes Interesse
Die SPD-Fraktion hatte am 04.04. die „Freien Kulturschaffenden“ zum Werkstattgespräch ins Alte Rathaus eingeladen – fast dreißig freie Bonner Kultureinrichtungen folgten der Einladung zu einem Gedankenaustausch. Das zeigt, wie sehr das Thema auf den Nägeln brennt. „Wir haben gemeinsam die Möglichkeiten und Probleme der freien Kultur in Bonn beraten. Ein Grundproblem ist die finanzielle Ausstattung und damit auch die Planungssicherheit der Träger. Dass keine ausreichenden Mittel zur Verfügung stehen ist zwar bekannt, doch Lösungen in diese Richtung sind dringend notwendig. Auch die Kulturverwaltung hat das im Rahmen der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr bestätigt“, erklärt Fenja Wittneven-Welter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
04.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Sportstätten: Leuchtturmprojekte und Stadtteilanlagen gleichermaßen wichtig
Der Sportpark Nord wird umfangreich saniert! Der Sportausschuss hat am 2. April beschlossen, dass die Kunstrasenplätze, der Parkplatz, die Zäune und die Flutlichtanlage erneuert werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn wird der Sportpark zudem barrierefrei ausgebaut. Die Errichtung eines neuen Sanitärund Umkleidetraktes am Sportplatz Buschdorf verzögert sich dagegen weiter. Die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP vertagte dieses Vorhaben erneut.
„Die Sanierung des Sportparks Nord ist dringend notwendig“, so Fenja Wittneven-Welter, stellvertretende sportpolitische Fraktionssprecherin. „Dass die zentrale Bonner Sportstätte zudem barrierefrei wird, ist ein erster Schritt hin zur inklusiven Sportstadt. Anschließend muss auch bei allen anderen Bonner Sportstätten auf einen barrierefreien Umbau geachtet werden.“ Schwierig mache die Sanierung, dass der Sportpark auf einer ehemaligen Mülldeponie angelegt worden sei. „Das bedeutet, dass beispielsweise für den Parkplatz auch der Untergrund angegangen werden muss. Dies wird Zeit und Geld kosten.“
04.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Mehrheitsentscheidung des Rates respektieren – OB-Stichwahl erhalten
Gegen den Wunsch des Oberbürgermeisters hat der Bonner Stadtrat sich in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters beizubehalten.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze: „Jetzt sind die Bonner Landtagsabgeordneten am Zug: Christos Katzidis, Guido Déus, Joachim Stamp und Franziska Müller-Rech sind oder waren alle selbst lange Zeit im Rat und seinen Ausschüssen aktiv. Sie sollten daher nun diesen klaren Wunsch des Rates umso mehr respektieren und bei der anstehenden Debatte im Landtag um die Änderung des Kommunalwahlgesetzes gegen die Abschaffung der Stichwahl stimmen. Alle vier haben im Landtags-Wahlkampf immer für eine Stärkung der Kommunen geworben und wollten sich für die kommunalen Interessen einsetzen. Jetzt ist es an der Zeit, diesen Worten Taten folgen zu lassen!“
02.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Kündigungswelle beim General-Anzeiger - Bonner SPD steht hinter den Mitarbeitern des General-Anzeigers
Der Bonner General-Anzeiger hat gestern 41 Mitarbeiter über ihre baldige Kündigung informiert. „Als Partei der Arbeit stehen wir zu den Beschäftigten des General-Anzeigers – wie wir es bereits bei der Auslagerung der Druckerei getan haben, bei der zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeitsplätze verloren haben“, betont Alexander-Frank Paul, stellv. Vorsitzender der Bonner SPD und stellv. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Bonner SPD.
