04.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Wie kommt ein Mensch im Rollstuhl durch Rüngsdorf?
Diese Frage versucht Peter Ruhenstroth‐Bauer gemeinsam mit den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv zu klären.
Dafür setzt er sich am Mittwoch, den 12. August 2015 um 17 Uhr am Römerplatz in einen Rollstuhl. So wird die Reihe von Begehungen fortgeführt, mit der die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in der SPD Bonn schon in Duisdorf, Beuel, Tannenbusch und der äußeren Nordstadt Bonn war.
Der SPD Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth‐Bauer hat bereits an den Begehungen in Beuel, dem Stadthaus, in Duisdorf und in Oberkassel teilgenommen.
Jetzt möchte er seine Wohnumgebung auf Barrierefreiheit im Rollstuhl sitzend testen. Dabei steht er allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Begehung für Fragen zur Verfügung.
Barrierefreiheit wird besonders für Menschen mit Gehhilfen, Menschen, die im Rollstuhl sitzen oder Sehbehinderte und Blinde immer wichtiger. Es gibt für mobilitätseingeschränkte Menschen einerseits zunehmend mehr technische Möglichkeiten, sich in der Gesellschaft ohne Hilfe zu bewegen, andererseits gibt es noch genug Barrieren, die es zu überwinden gilt.
03.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
„Kein Leben mit dem Stau in Bonn - Verkehrslösungen neu denken! Bonn braucht einen kundenorientierten ÖPNV - „Nulltarif“
"Bald sind die Ferien zu Ende“, so Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD), „einige Sommerbaustellen fallen wieder weg, der Stau wird uns aber als Begleiterscheinung erhalten bleiben.“ Ruhenstroth-Bauer sieht in dieser Situation darin kein spezifisches Bonner Problem. Bonn hat aber wegen der hohen Pendlerdichte ein besonderes Augenmerk auf die Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs zu richten. „Wir kennen dies alle: Autoschlangen, Konflikte zwischen motorisierten Verkehr, Radlern und Fußgänger, Wut über Ladeverkehr,“ so Ruhenstroth-Bauer, „nur die Alternative Bus oder Bahn nutzt auch nichts, denn die stehen oft im selben Stau.“
02.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW: Schlechtes Zeugnis für die Bonner Ratsmehrheit
„Der Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt ist mehr als nur ein schlechtes Zeugnis für die zerstrittene Ratsmehrheit in Bonn“, kommentiert Oberbürgermeisterkandidat und Staatssekretär a. D. Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt. Der erschreckende Befund zeige, dass es so nicht weitergehen kann und eine Sanierung der Stadtfinanzen unum-gänglich sei. Ruhenstroth-Bauer warnt vor übereilten Reaktionen. Die Lage sei ernst. Rat und Verwaltung brauchten zunächst eine ehrliche Inventur und eine mutige Diskussion, die alleine von den Interessen der Stadtgesellschaft, nicht von parteipolitischen Überlegungen geleitet sein dürften.
29.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Kommunalfinanzen
Modellrechnungen für Gemeindefinanzen 2016: Stadt Bonn erhält voraussichtlich rund 17 Mio. Euro weniger – Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD): „Kein Kurzschlussreaktionen! “Der Kämmerer der Stadt Bonn, Prof. Dr. Sander, hat darüber informiert, das die ersten Modellrechnungen für die Geldzuweisungen des Landes NRW an Bonn sehen für das Jahr 2016 rund 17 Mio. Euro weniger vorsehen, vor als im Haushalt 2016 vom Rat beschlossen. Ob diese Summe am Ende tatsächlich dem Bonner Haushalt fehlt oder nicht, entscheidet sich allerdings erst später.
„Ich rate dringend dazu, angesichts dieser Meldungen nicht in Panik zu verfallen. Die kommunalen Finanzen der letzten Jahre sind von einem ständigen Auf und Ab bei den Prognosen geprägt. Diese Nachricht taugt daher in keiner Weise zur Rechtfertigung kurzfristiger Sparmaßnahmen oder gar Strukturbeschädigungen.“ kommentiert Peter Ruhenstroth-Bauer, der als ehemaliger Staatssekretär im Familienministerium die Verantwortung für einen Haushalt in Höhe von jährlich 4,5 Mrd. Euro hatte. „Die Bonner Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf die Beschlüsse des Rates verlassen können.“ sagt Ruhenstroth-Bauer. Die Meldungen sind aus seiner Sicht aber geeignet, die Notwendigkeit einer anderen Finanzierung der Komm
26.07.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bonn-Berlin: Jetzt faire Arbeitsteilung dauerhaft vereinbaren!
Oberbürgermeister-Kandidat und Staatssekretär a.D., Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD), zum Arbeitsstab Berlin/Bonn der Umzugsbeauftragten der Bundesregierung, Ministerin Dr. Barbara Hendricks
„Das die Bundesregierung, wie die früheren auch, die vereinbarte Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht einhält, ist nicht nur unfair gegenüber der Bundesstadt Bonn, sondern“, so unterstreicht der Bonner Oberbürgermeisterkandidat, Staatssekretär a.D. Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) „es ist auch verfassungsrechtlich unhaltbar, dass sich die Regierung über die klare Gesetzeslage hinwegsetzt.“ Für die Zukunft der Bundesstadt Bonn hält es Ruhenstroth-Bauer aber für grundsätzlich richtig, dass sich Bonn, 25 Jahre nach der deutschen Einheit und 24 Jahre nach der Umzugsentscheidung, noch einmal neu aufstellt, statt ängstlich wie ein Kaninchen auf die Schlange zu starren.
