05.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Peter Kox: „Touristische Infrastruktur stärken, preiswerten Wohnraum schaffen!“ - Geplanter Hotelneubau am Erzbergerufer
Peter Kox, Sozialausschussvorsitzender und SPD-Landtagskandidat für Bonn, zu den Plänen des Oberbürgermeisters, einen Hotelneubau am Erzbergerufer zu realisieren: „Preiswerter Wohnraum baut sich nicht von selbst. Deshalb ist dePressr Bonner OB mit seinem Hotelbau-Vorschlag wieder zu kurz gesprungen. In Absprache mit dem Hotel- und Gaststättenverband in Bonn muss geprüft werden, wie wir die touristische Infrastruktur Bonns mit Blick auf 2020 stärken. Dies kann auch ein weiterer Hotelneubau in der Bonner City sein. Diese Fragen dürfen aber nicht die notwendigen Entscheidungen zugunsten preiswerten Wohnraums in Bonn über Bord werfen.“ Kritisch sieht es Kox, dass jetzt einfach etwas in den Raum geworfen wird. „Wir brauchen hier mehr Abstimmung, denn allein wegen des Beethovenjahrs 2020 wird sich ein Hotelneubau nicht rechnen. Wollen wir hoffen, dass dann auch die Beethovenhalle fertig umgebaut ist.“
21.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Planung der Kunstrasenplätze zeitlich wieder im Plan
Als in der November-Sitzung des Sportausschusses die Verwaltung überraschend berichtete, dass sich sämtliche Planungen für den Umbau weiterer Kunstrasenplätze verzögern würden, waren der Ärger und die Empörung groß. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn schlug daraufhin vor, die betroffenen Vereine regelmäßig über den Fortschritt oder mögliche Verzögerungen zu unterrichten. Zu diesem Zweck wurden die Vorsitzenden der Fußballvereine aus Röttgen, Hardtberg, Mehlem und Graurheindorf nun an einen Tisch geholt, und der neue Sportamtsleiter Stefan Günther präsentierte den neuesten Stand in Sachen Kunstrasenplätze.
„So wird es rund“, freut sich Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Auch inhaltlich sind wir mit den aktuellen Entwicklungen sehr zufrieden. Alle Planungsbüros arbeiten jetzt mit Hochdruck, um bis Mitte Januar die Planungsunterlagen vorzulegen.“ Mit diesen Planungen sollen dann die Sitzung des Sportausschusses am 9. Februar sowie die jeweils ersten Sitzungen der Bezirksvertretungen im neuen Jahr erreicht werden. Anschließend beginnen die Ausschreibungen für die ersten vier Plätze, sodass diese planmäßig noch in 2017 fertiggestellt werden können. „Ich bedanke mich bei Herrn Amtsleiter Günther und Herrn Beigeordneten Schumacher, dem verantwortlichen Dezernenten, ganz ausdrücklich. Auch von den Vereinen hören wir Lob. Alle haben den gleichen Wissensstand, und die Idee der gemeinsamen Ausschreibung, die letztlich Zeit und Geld spart, kann realisiert werden. Zudem wird Anfang des kommenden Jahres auch der Landschaftsarchitekt seinen Dienst antreten, der auf Initiative der SPD eingestellt wurde, um die Planungskosten beim Kunstrasenbau nochmals zu reduzieren“, erläutert Mayer.
20.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Beim Medizintourismus bellt die CDU nur, tut aber nichts!
17.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
20 Jahre Nachtbusse in Bonn: Eine Erfolgsgeschichte
Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber und der Landtagsabgeordnete Rolf Beu haben am Samstagmorgen den Stadtwerken Bonn zum 20-jährigen Bestehen der Nachtbusse in Bonn gratuliert. „Als junger Stadtverordneter habe ich 1995, gemeinsam mit Rolf Beu, einen Antrag im damaligen Stadtwerke-Ausschuss eingereicht. (Antrag von 1995)
„Unser Ziel war, einen Mobilitätsgewinn für Bürgerinnen und Bürger, die auf den ÖNV angewiesen sind oder ihn benutzen wollen, zu schaffen. Die Nachtbusse sollten nicht nur ein Angebot für Nachtschwärmer sein, sondern auch für Menschen, die zu nächtlichen Stunden zur oder von der Arbeit kommen“, erklärt Kelber.
12.12.2016 in Veranstaltungen von SPD Bonn
Vortrag „Die (All-)Macht der Steuerfahndung“
Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Bonn/Rhein-Sieg/Euskirchen und Nordrhein-Westfalen (ASJ NRW) in Kooperation mit der Juso-Hochschulgruppe Bonn hält Stefan Rolletschke, Leiter des Staatlichen Rechnungsprüfungsamts für Steuern in Münster, am 14. Dezember 2016 um 19 Uhr in Hörsaal G des Juridicums der Universität Bonn (Adenauerallee 24-42, 53113 Bonn) einen Vortrag zum Thema „Die (All-)Macht der Steuerfahndung“. Der Eintritt ist frei.
Klaus Zumwinkel, Uli Hoeneß, Alice Schwarzer. Nicht zuletzt dank dieser spektakulären Fälle hat die Steuerfahndung auch in die Yellow-Press Einzug gehalten. Als Straftäter genießt ein Steuerhinterzieher zwar wie jeder andere Beschuldigte auch ein Schweigerecht. Dieses strafrechtliche Schweigerecht kann im Einzelfall jedoch durch die fortbestehenden steuerlichen Mitwirkungspflichten konterkariert werden. Stefan Rolletschke zeigt in seinem Vortrag auf, in welcher Zwickmühle sich ein Steuerhinterzieher wiederfinden kann.
