23.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Zum Ausgang des Bürgerentscheides betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Bonns Süden und Hardtberg: „Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, gilt in unserer Demokratie: Mehrheit ist Mehrheit! Mich freut die rege Beteiligung von rund 100.000 Bürgerinnen und Bürgern am Bürgerentscheid. Das zeigt, wie wichtig vielen Menschen in unserer Stadt die Lösung der Bäderfrage ist, mit der wir uns nun schon so lange beschäftigen.“ Bei diesem Entscheid standen über die Frage nach dem Erhalt des Kurfürstenbades hinaus zwei Bäder-Konzepte für Bonn zur Auswahl: Dezentrale sanierte Stadtteilbäder oder ein großes neues Zentralbad. Die Bürgerinnen und Bürger konnten dazwischen entscheiden und haben dies auch getan.
„Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Recht Gebrauch gemacht und abgestimmt haben. Mein besonderer Dank gilt den Engagierten in den Initiativen `Kurfürstenbad bleibt´ und `Frankenbad bleibt Schwimmbad´, die sich für ihre Stadt, ihren Stadtteil und für ihre Sache eingesetzt haben“, so Gabriel Kunze weiter. „Dass jetzt der CDU-Vorsitzende Katzidis allen, die für den Erhalt des Kurfürstenbades gestimmt haben, unterstellt, dass sie bei ihrer Entscheidung das gesamtstädtische Wohl nicht im Blick gehabt hätten, wirft ein interessantes Licht auf sein Demokratieverständnis. Damit stößt er nicht nur zwei Drittel der Bad Godesbergerinnen und Bad Godesberger, sondern auch all jene, die in den anderen Stadtbezirken mit JA gestimmt haben, vor den Kopf.“
19.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Seit Jahren schon ist die Ortsteilentwicklung in Bonn-Tannenbusch Gegenstand intensiver Debatten. Zuletzt ist gegen den Widerstand der örtlichen Gewerbetreibenden und von Teilen der lokalen Politik Ende des vergangenen Jahres die Sparkassenfiliale am Paulusplatz geschlossen worden. Damit wurde auch die Wiederansiedlung eines neuen Lebensmitteleinzelhändlers dort gefährdet, der als „Frequenzbringer" für den örtlichen Handel für eine zusätzliche Belebung des Viertels sorgen kann. Gerade aber dem Paulusplatz mit seinen vielen kleinen Geschäften würde ein Lebensmittelgeschäft und die damit verbundene Laufkundschaft neues Leben einhauchen.
Nach Informationen der Verwaltung wurden diesbezüglich seit geraumer Zeit Gespräche mit einem lokalen Immobilieneigentümer geführt. So soll es bereits konkrete Überlegungen des Einzelhändlers und auch Bereitschaft des Immobilieneigentümers gegeben haben, ein zukünftiges Lebensmittelgeschäft um die Erdgeschossflächen der ehemaligen Sparkassenfiliale zu erweitern.
15.04.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bonn
Auf der Bundeskonferenz der AG Selbst Aktiv in Berlin wurde der langjährige Vorsitzende der Bonner AG Selbst Aktiv, Klaus Mehren, zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Als Bundesvorsitzender wurde der Hannoveraner Karl Finke bestätigt. Finke war Behindertenbeauftragter des Landes Niedersachsen und ist Präsident des Behindertensportverbandes Niedersachsen. Er hatte die Organisation als Netzwerk in der SPD mit aufgebaut und führt sie seit ihrer Gründung als Arbeitsgemeinschaft im Jahr 2013.
14.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn