31.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Ulrich Kelber: Bonn erhält über 17 Mio. für die Sanierung von Schulen
Bonn erhält 17.366.415 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt sind für dringend erforderliche Sanierungen an Schulen vorgesehen. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen“, erläutert Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, die im Juni im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
30.08.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner Bezirksfraktion bestätigt Vorsitzenden Herbert Spoelgen
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn hat in ihrer Sitzung am 28. August Herbert Spoelgen einstimmig als Vorsitzenden bestätigt. Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Sabrina Lipprandt ebenfalls einstimmig gewählt. „Die Wahlergebnisse zeugen vom großen Vertrauen, das uns entgegengebracht wird, und dafür bedanke ich mich auch im Namen meiner neuen Stellvertreterin bei meiner Fraktion“, freut sich Herbert Spoelgen.
„Ebenfalls diskutiert und einstimmig beschlossen haben wir unsere Unterstützung für Brigitta Poppe als neue Bonner Bezirksbürgermeisterin. Wir haben dies am Anfang der aktuellen Wahlperiode mit den Grünen so vereinbart und halten dies auch heute noch für logisch und sinnvoll“, so Herbert Spoelgen. Zudem nominiere die SPD-Fraktion Jochen Reeh-Schall für das Amt des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters. „Auch nachdem Helmut Kollig als Bezirksbürgermeister ausscheidet, ist es unser Anspruch an der Repräsentation des Stadtbezirks beteiligt zu sein. Jochen Reeh-Schall ist dafür die richtige Person. Ich hoffe daher, dass auch die anderen Fraktionen unsere Nominierung unterstützen.“
28.08.2017 in Kommunalpolitik
Vertragsverhandlungen über das Kleine Theater bald beginnen
Das Kleine Theater am Rande des Bad Godesberger Kurparks ist ein wichtiger Teil der Kulturszene des Stadtbezirks. Daher freut es die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, dass das Ensemble Phoenix aus Köln ein überzeugendes Konzept zur Übernahme des Theaters vorgelegt hat. „Uns war die Weiterführung des Theaterbetriebs in diesem historischen Haus immer wichtig“, betont die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin von Bad Godesberg Hillevi Burmester. „Daher freut es uns sehr, dass jetzt ein Betreiber gefunden werden konnte, der dies garantieren kann und sich auch bereit erklärt hat, die notwendigen Renovierungen zu übernehmen. So bleibt während der unausweichlichen Sanierung der Kammerspiele und der vorübergehenden Schließung der Stadthalle mit dem Kleinen Theater eine wichtige Spielstätte erhalten und geöffnet.“
Bärbel Richter, kultur- und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt mit Blick auf die Planungen des Ensembles: „Das nun vorgelegte Konzept scheint uns schlüssig und zielführend. Zudem hat das Ensemble Phoenix eine mehrjährige Theatererfahrung; sprich sie kennen sich in der Branche aus. Sie sind bestrebt das Konzept des Kleinen Theaters weiterzuführen und den heutigen Bedürfnissen anzupassen.“ Ziel des Ensembles sei es, das Theater ohne Unterbrechung des Spielbetriebs zur Saison 2018/19 zu übernehmen. „Daher beantragen wir, die Verhandlungen zur Übernahme bald zu beginnen."
28.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
ULRICH KELBER im WDR-Kandidatencheck
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27.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
ULRICH KELBER: SICHERHEIT
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