26.01.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Die Pressestellen von CDU, CSU und SPD teilen mit:
Mit dem heutigen Tag haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen.
Die Spitzenrunde hat einen inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan abgesteckt und die Arbeitsgruppen sowie die Hauptverhandlungsrunde eingesetzt. Damit beginnt mit dem heutigen Tag die Arbeit der Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Freitagmittag kommender Woche die Arbeit abzuschließen.
Am Freitag bis Sonntag kommender Woche wird es eine Klausurtagung der Spitzenrunde unter Beteiligung der Hauptverhandlungsrunde geben mit dem Willen, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen. Bei Bedarf stehen zwei weitere Tage zur Verfügung.
Folgender Fahrplan wurde vereinbart:
24.01.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
1,1 Millionen mehr für Bonn möglich - Ungerechtigkeit bei der Gemeindefinanzierung kostet die Städte bares Geld
Durch das Gemeindefinanzierungsgesetz, dass CDU und FDP in der letzten Woche in Düsseldorf verabschiedet haben, werden den Städten und Gemeinden rund 116 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen vorenthalten. Die Landesregierung bringt die sogenannte Integrationspauschale der Jahre 2016 und 2017 in Abzug und tut damit so, als hätte sie diese an die Kommunen weitergeleitet. Die Kommunalen Spitzenverbände haben dieses Vorgehen ausdrücklich kritisiert und die Landesregierung dazu aufgefordert, dies rückgängig zu machen.
23.01.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
2. Bonner Gespräch zur GroKo bei HEUTE+
In der ZDF-Sendung HEUTE+ tauschen sich die Bonner SPD-Mitglieder Thomas Herrmann und Albert Lopez-Torres über die Ergebnisse des Sonderparteitages der SPD vom 21. Januar 2018 in Bonn aus:
23.01.2018 in Europa von SPD Bonn
Jo Leinen: Sitzverteilung nach dem Brexit - Europäische Wahllisten bei der nächsten Europawahl
Europäisches Parlament soll kleiner und europäischer werden
"Europäische Wahllisten sind entscheidend, um die Europawahlkämpfe aus ihren nationalen Gefängnissen zu befreien", sagt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen, Mitglied des Verfassungsausschuss und Berichterstatter für die Reform des Europawahlrechts. Der Verfassungsausschuss des Europaparlament hat am Dienstagmorgen mit 21 gegen 4 Stimmen für eine Neureglung der Sitzverteilung gestimmt, falls der Brexit wie erwartet vollzogen wird.
„Mindestens 27 der 73 britischen Sitze sollen nach dem Brexit mit europaweit gewählten Abgeordneten besetzt werden, um die Wahlen zum Europäischen Parlament demokratischer und europäischer zu gestalten“, so Jo Leinen.
22.01.2018 in Unterbezirk von SPD Bonn
Bonner SPD verleiht Laetitia 2018 an Musikverein Duisdorf
Im Rahmen des Tollitäten-Empfanges der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn am Freitag, den 19. Januar 2018, hat der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze in Anwesenheit von Prinz Dirk II. & Bonna Alexandra III. die `Laetitia´ 2018 an den Musikverein Duisdorf verliehen. Die `Laetitia´ ist als Auszeichnung der Bonner SPD für soziales Engagement im Karneval und das Bönnsche Brauchtum nach `Laetitia´ benannt – der römischen Göttin des Frohsinns, die als Vorgängerin der `Bonna´ im ersten Bonner Rosenmontagszug 1828 auftrat.
