Nachrichten zum Thema Europa
15.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Evelyne Gebhardt & Kerstin Westphal: Rechte von Bahnreisenden gestärkt
EU-Parlament für mehr Schutz bei Verspätungen
„Bahnreisende können künftig bei wesentlichen Verspätungen auch von Inlandsfernzügen und grenzüberschreitenden Regionalverkehrsdiensten europaweit eine teilweise oder volle Erstattung des Fahrscheins verlangen. In Zukunft können die Bürger und Bürgerinnen in viel höherem Maße von den Vorteilen des Europäischen Binnenmarkts im Schienenpersonenverkehr profitieren“, sagt Evelyne Gebhardt, MdEP (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Mitglied des Binnenmarktausschusses).
Bei Verspätungen ab 60 Minuten ist dies die Hälfte des Fahrpreises, ab 90 Minuten 75 Prozent und bei Verspätungen von über 2 Stunden den vollen Fahrpreis. Dies gilt im Falle von verpassten Anschlusszügen auch dann, wenn die Zugbuchungen separat erfolgten.
13.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Jens Geier: "Chance verpasst"
Angela Merkel zur Lage der Europäischen Union
„Die Rede Merkels zur Solidarität als Seele Europas war schön anzuhören, ähnelte allerdings einer philosophischen Vorlesung“, so Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der Europa-SPD). „Es fehlten konkrete Vorschläge zur stärkeren europäischen Solidarität: Vorschläge zu einer sozialen Säule der Europäischen Union oder zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung. Nichts Neues zur weiteren Demokratisierung der EU. Kein deutliches Bekenntnis zum Spitzenkandidaten-Prinzip vor der richtungsweisenden Europawahl, nichts Neues zum EU-Asylsystem, keine neuen Vorschläge zur Wirtschaftspolitik. Merkel hat ihre letzte Chance, eine Eurozonen-Reform für mehr Schutz gegen die nächste Finanzkrise vorzustellen, verpasst. Die Arbeit an einer EU-Armee ist zu wenig, um die Solidarität als Seele Europas zu schützen und zu pflegen.“
08.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Jens Geier: "Schwacher Bewerber"
EVP bestimmt Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten
Europas Konservative wollen, dass der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident beerbt.
„Mehrere Staats- und Regierungschefs der EVP unterstützen Manfred Weber bisher nur ungern und zögerlich, darunter auch Merkel“, sagt Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der Europa-SPD). „Die Konservativen sind unzuverlässig, was das Spitzenkandidaten-Prinzip und damit die weitere Demokratisierung der Europäischen Union angeht. Die europäische Sozialdemokratie hat bei der letzten Wahl durchgesetzt, dass nur Spitzenkandidaten auch EU-Kommissionspräsident werden können. Viele Konservative wollen hingegen wie Merkel den Posten lieber wieder in Hinterzimmern ausbaldowern - intransparent und bürgerfern. Deshalb ist Manfred Weber ein schwacher Bewerber.“
05.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Bernd Lange: "Arbeitnehmerrechte sichern"
Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet.
„Richtig umgesetzt, kann das EU-Japan-Abkommen ein wichtiges Zeichen gegen nationale Alleingänge und Protektionismus setzen“, sagt Bernd Lange, MdEP (Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments). „US-Präsident Trump hat einen rücksichtlosen America-first-Kurs zu Lasten von langjährigen Partnern wie der Europäischen Union eingeschlagen. Diesem Kurs müssen wir uns in Europa entschieden widersetzen. Denn weltweiter Handel kann nur fair sein, wenn er auf Grundlage von klaren Regeln stattfindet, die Staaten auf Augenhöhe gemeinsam entwickeln. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein berechtigtes Interesse an hohen Schutzstandards und Preisen, die nicht durch eine einseitige Abschottungspolitik oder mangelnde Zusammenarbeit aufgebläht sind. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen eine verlässliche Absicherung ihrer Rechte, um ihre Gestaltungskraft zu stärken. Japan und die EU können mit einem guten Abkommen ein Zeichen für einen regelbasierten Handel in stürmischen Zeiten setzen.“
26.10.2018 in Europa von SPD Bonn
Ismail Ertug: "Zeitumstellung ist ein europäisches Anliegen"
Wechsel von Sommer- zu Winterzeit beschäftigt Europäerinnen und Europäerinnen
Stellt Europa in 2018 ein letztes Mal die Zeit um? Am letzten Oktoberwochenende, von Samstag, 27.10.18 auf Sonntag, 28.10.2018 werden wie jedes Jahr die Uhren umgestellt - von der Sommerzeit auf die Winterzeit, auch Mitteleuropäische Zeit (MEZ) genannt. Man bekommt eine Stunde Schlaf geschenkt, die Abende werden jedoch entscheidend kürzer. Auf Vorschlag der EU-Kommission sollen sich die EU-Staaten bald auf einer der beiden Zeitzonen einigen.
„Man kann davon ausgehen, dass schon bald die Uhren nicht mehr umgestellt werden. Zumindest entspricht das dem Wunsch von über drei Millionen Deutschen, die sich an der Umfrage der Europäischen Kommission im Sommer beteiligt haben“, so der sozialdemokratische Europaabgeordnete Ismail Ertug, MdEP über den Plan der Europäischen Kommission, die Zeitumstellung in Europa abschaffen zu wollen.
