Nachrichten zum Thema Europa
29.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Tiemo Wölken & Norbert Neuser: HIV weltweit effektiver eindämmen
Welt-Aids-Tag 2019 - Risikobewusstsein für die Krankheit weiter erhöhen
„Die Übertragung des HI-Virus ist nach wie vor ein besorgniserregendes Problem. Bei fast 160.000 Menschen wurden im Jahr 2017 eine Infektion mit HIV diagnostiziert. Dies ist leider erneut die höchste Rate, die je für ein Jahr gemeldet wurde“, sagt Tiemo Wölken, MdEP (Mitglied im Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments und gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD).
Im Vorfeld des Weltaidstags am Samstag, 1. Dezember 2018, erinnern die Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Norbert Neuser, MdEP (entwicklungspolitischer Sprecher) an die globale Herausforderung, die der Kampf gegen HIV darstellt.
26.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Jens Geier & Jo Leinen: In jedem Fall katastrophal
EU-Sondergipfel – Staats- und Regierungschef billigen Brexit-Abkommen
"Die politische Erklärung bietet eine solide Grundlage, um in der Übergangsphase die künftigen Beziehungen zum beiderseitigen Vorteil auszugestalten. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben wir uns mit Erfolg dafür eingesetzt, dass Großbritannien auch in Zukunft nicht hinter heutige EU-Standards für den Umwelt- und den Arbeitnehmerschutz zurückfallen darf und sich im Kampf gegen Steuervermeidung und –betrug engagieren muss", sagt Jo Leinen, MdEP (verfassungspolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). „Die Erklärung ist allerdings hinfällig, wenn das Austrittsabkommen nicht in Kraft treten kann. Das Europäische Parlament wird diesem Austrittsabkommen zustimmen."
23.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Maria Noichl: "Die EU schuldet Frauen mehr Einsatz"
Europa-SPD kritisiert mangelndes Engagement im Kampf gegen Gewalt
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen am Sonntag, 25. November 2018 ruft die Europa-SPD zu einer zügigen Ratifizierung der Istanbul-Konvention auf, einem internationalen Abkommen zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen.
„In Europa vergeht kein Tag, an dem uns nicht die Gewalt vor Augen gehalten wird, die Frauen erfahren. In Irland wird ein mutmaßlicher Vergewaltiger im Hinblick auf die Unterwäsche des mutmaßlichen Opfers, einem String-Tanga mit Spitze, und damit angebliches Zeichen sexueller Verfügbarkeit, verteidigt. In einer kleineren Stadt in Belgien wird eine Frau von einem Mann auf ihrer morgendlichen Joggingrunde getötet und danach im Kofferraum eines Autos im dortigen Fluss versenkt. Und Statistiken über Gewalt gegen Frauen in Deutschland halten fest, dass jeden zweiten bis dritten Tag eine Frau durch ihren (Ex-)Partner getötet wird“, sagt Maria Noichl, MdEP (SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament).
18.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Knut Fleckenstein: "Dialog fortsetzen - Sprachlosigkeit hilft keinem"
EU-Russland-Gespräche: Belgrader Konsultationen
Es ging um Digitalisierung und Sicherheit im Netz: Eine Gruppe von russischen Parlamentariern und sozialdemokratischen Europaabgeordneten hat sich an diesem Wochenende erneut zwei Tage in der serbischen Hauptstadt Belgrad getroffen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu besprechen.
„Wir Parlamentarier sollten die Gesprächskanäle offenhalten – und zwar trotz den Spannungen in den EU-Russland-Beziehungen angesichts der Krim-Annexion sowie der anhaltenden politischen und militärischen Destabilisierung der Ost-Ukraine“, so Knut Fleckenstein, MdEP (außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). „Nur im Austausch können wir die Perspektive des anderen nachvollziehen, gegenseitige Fehleinschätzungen ansprechen, Unterschiede klarstellen und Politikbereiche ermitteln, in denen wir gemeinsam handeln können. Wir hoffen, dass der Parlamentarische Kooperationsaussichuss EU-Russland seine Arbeit in der kommenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wiederaufnehmen kann.“
15.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Jens Geier: "Auf die harte Tour"
Debatte um Brexit-Vertrag / Britische Minister treten zurück
„Die Abgänge der Minister und das angedrohte Misstrauensvotum gegen Theresa May demonstrieren den immensen Druck, der auf der britischen Regierung lastet. Denn die Brexiteers haben, wie sich jetzt mehr und mehr herausstellt, nichts von dem bekommen, was sie den britischen Wählerinnen und Wählern versprochen haben“, so Jens Geier, MdEP (Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament).
„Die Verhandelnden selbst haben zwar viel erreicht, weil endlich ein Text vorliegt, dem auf beiden Seiten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gespräche zustimmen können. Die EU hat sich allerdings zu einem überwältigenden Teil durchgesetzt. In den ersten Jahren nach dem Brexit wird Großbritannien laut diesem Vertrag in einer ähnlichen Rolle wie Norwegen oder die Schweiz sein. Sie übernehmen den Großteil der EU-Regelungen und -Standards, weil sonst eine Zollgrenze errichtet werden müsste, haben in der Europäischen Union aber nichts mehr zu sagen. Die Tories haben Großbritanniens Einfluss minimiert, nicht ihre Möglichkeiten maximiert. Wer die Vorteile des gemeinsamen Marktes nutzen möchte, muss sich mit der EU zu ihren Bedingungen einigen. Das ist offensichtlich eingetreten, denn die Union steht in dieser Sache eng zusammen.“
