20.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bonn
Diskussionsveranstaltung zum Pflegerecht
Die AsJ Bonn / Rhein-Sieg / Euskirchen, der SPD-Ortsverein Bonn-Beuel und die AfA der Bonner SPD laden ein zu einer
Informations- und Diskussionsveranstaltung
zum Thema:
"Ist die Einrichtung einer Pflegekammer in NRW ein Beitrag zur Lösung des Pflegenotstandes?"
Es informieren und diskutieren:
- Maria Tschaut (ver.di Landesbezirk NRW, Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen)
- Angela Lück, MdL (Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales)
Moderation: Angelika Esch (Stadtverordnete & Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Bonn)
Wann: 22.11.2018 / 18:00 Uhr
Wo: Begegnungszentrum der Arbeiterwohlfahrt (Neustraße 86; Bonn-Beuel)
19.11.2018 in Unterbezirk von SPD Bonn
Bonner SPD schreibt Laetitia 2019 aus
Auch in diesem Jahr schreibt die Bonner SPD ihren Preis „Laetitia“ für soziales Engagement im Karneval aus. Der Preis wird am Freitag, den 15.2.2019, an Karnevalistinnen verliehen, die viel Zeit und Engagement aufbringen, um ein positives Gemeinschaftsgefühl zu schaffen, ihren Mitmenschen zu helfen, ihnen Freude und ein paar sorglose Stunden zu bereiten.
Die Ausschreibung der Laetitia richtet sich anlässlich des am 12. November 2018 gefeierten einhundertsten Jahrestages der von der SPD durchgesetzten Einführung des Frauenwahlrechts in dieser Session ausschließlich an Karnevalistinnen. Die Bonner SPD wünscht sich dabei vor allem Vorschläge von Karnevalistinnen, die nicht in der ersten Reihe stehen, sondern sich abseits des Rampenlichts beispielsweiseum Kindergruppen kümmern – wenn die Nase läuft oder ein Knopf abgefallen ist – oder auf andere Weise als `guter Geist´ zum Gelingen von Auftritten oder anderen Aktivitäten im Vereinsleben – auch außerhalb der Karnevalszeit – beitragen.
Eine unabhängige Jury – besetzt mit Karnevalisten – wird über die Vergabe entscheiden.
Vorschläge bitte bis zum 18.1.2019 an den
Vorsitzenden der Bonner SPD
Gabriel Kunze
Clemens-August-Straße 64 in 53115 Bonn
oder laetitia@spd-bonn.de
18.11.2018 in Europa von SPD Bonn
Knut Fleckenstein: "Dialog fortsetzen - Sprachlosigkeit hilft keinem"
EU-Russland-Gespräche: Belgrader Konsultationen
Es ging um Digitalisierung und Sicherheit im Netz: Eine Gruppe von russischen Parlamentariern und sozialdemokratischen Europaabgeordneten hat sich an diesem Wochenende erneut zwei Tage in der serbischen Hauptstadt Belgrad getroffen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu besprechen.
„Wir Parlamentarier sollten die Gesprächskanäle offenhalten – und zwar trotz den Spannungen in den EU-Russland-Beziehungen angesichts der Krim-Annexion sowie der anhaltenden politischen und militärischen Destabilisierung der Ost-Ukraine“, so Knut Fleckenstein, MdEP (außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). „Nur im Austausch können wir die Perspektive des anderen nachvollziehen, gegenseitige Fehleinschätzungen ansprechen, Unterschiede klarstellen und Politikbereiche ermitteln, in denen wir gemeinsam handeln können. Wir hoffen, dass der Parlamentarische Kooperationsaussichuss EU-Russland seine Arbeit in der kommenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wiederaufnehmen kann.“
16.11.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Christian Dahm: CDU und FDP fehlt der Respekt vor der Kommunalen Demokratie!
In einer aktuellen Stunde beschäftigte sich der nordrhein-westfälische Landtag heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit den Plänen aus den Reihen der CDU/FDP-Koalition zur Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen. Dazu sagt Christian Dahm, MdL (stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Die Überlegungen von CDU und FDP zur Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen sind ein Angriff auf die Demokratie in den Kommunen. Bei einer Verwirklichung dieser Pläne würden die Ämter des Bürgermeisters und der Landräte massiv entwertet, da ohne Stichwahlen Kandidaten ins Amt kämen, die nur eine sehr geringe Stimmenanzahl auf sich vereinigen.
16.11.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Hartmut Ganzke: „Landesregierung muss Wirtschaftskriminalität stärker in den Fokus rücken“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat gestern in Düsseldorf einen Kongress durchgeführt, der sich mit dem Thema „Vermögensabschöpfung“ befasst hat. In diesem Zusammenhang hat die Gewerkschaft zu einem größeren Engagement bei der Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität aufgerufen. Hierzu sagt Hartmut Ganzke, MdL (innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Die Forderung der GdP ist in jeder Hinsicht berechtigt. Nach einer unlängst von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper vorgenommenen Studie liegt Deutschland bei der Wirtschaftskriminalität über dem westeuropäischen Durchschnitt. Nicht erst seit dem Cum-Ex-Skandal ist bekannt, dass unser Land für Wirtschaftskriminelle eine Erholungsoase geworden ist. Alleine in Nordrhein-Westfalen wird das durch Geldwäsche entstehende finanzielle Volumen jährlich auf rund 20 Milliarden Euro geschätzt. Besonders brisant ist dabei, dass Geldwäsche oft auch zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt wird.
