Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
18.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Jamaika-Milchmädchen-Rechnung OGS – Nicht Kürzen heißt weniger Geld pro Kind... über kurz oder lang
Unter dem Druck einer für die Ratssitzung am 13. November angekündigten OGS-Demo im Stadthaus hat die Koalition aus CDU, Grünen und FDP einen „Schaufenster-Antrag“ aus dem Hut gezaubert. Bei der OGS soll nicht gekürzt werden. Auch die SPD-Fraktion hat dem Antrag zugestimmt.
04.11.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Bäderlandschaft
Zur Beschlussvorlage der Verwaltung zur Bäderlandschaft für die Ratssitzung am 13. November 2014 erklärt Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn:
„Wir wollen die Hallen- und Freibäder in Bonn erhalten. Schließungen dürfen nicht am Anfang, sondern können allenfalls am Ende aller politischen Überlegungen stehen. Zunächst muss die Verwaltung alle Anstrengungen unternehmen, damit die Bäder wirtschaftlicher betrieben werden. Andere Städte machen vor, dass mehr als 40% Kostendeckungsgrad erreichbar sind. Bevor wir ein Bad schließen, müssen sich alle anderen Alternativen als unzureichend herausgestellt haben. Die Gründung einer Bäder GmbH oder auch einer anderen Form von Eigenbetrieb kann ein sparsames Wirtschaften und gezieltes Sanieren möglich machen.
02.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD bündelt Kräfte - Doppelspitze gewählt
(Bonn, den 02.06.2014)
Im Lichte des Wahlergebnisses vom 25. Mai - dem eigenen und auch dem Gesamtergebnis mit nun 86 Ratsmitgliedern und zehn im Rat vertretenen Parteien - haben sich der Unterbezirk und die Ratsfraktion der Bonner SPD entschlossen, die Kräfte zu bündeln. Am Montagabend hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn daher Bärbel Richter, auch zuvor amtierende Fraktionsvorsitzende, und Ernesto Harder, Vorsitzender der Bonner SPD, als Fraktionsvorsitzenden-Doppelspitze gewählt.
15.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Mehr KiBiz-Geld für Bonn! – Frühe Bildung wird gerechter.
(Bonn, 14. Mai 2014) „Ich bin ja schon optimistisch veranlagt, aber mit so viel Landesgeld hatte ich wirklich nicht gerechnet“, freut sich Dörthe Ewald, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, über den großen Topf Geld – rund 1,5 Mio. Euro! –, den Bonn nach der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) schon ab dem Kindergartenjahr 2014/15 erhalten wird.
Rund 900.000 Euro pro Kindergartenjahr steckt die Landesregierung in die Unterstützung für Bonner Kitas in Stadtteilen mit vielen bildungsbenachteiligten Familien. So können 36 Kitas mit je 25.000 Euro pro Jahr zu sogenannten KITAplus-Einrichtungen werden und mit den zusätzlichen Mitteln z.B. eine zusätzliche halbe Fachkraftstelle finanzieren. „Wir hatten mit einer solchen Förderung für höchsten 16 Kitas gerechnet“, berichtet Ewald und ergänzt: „Diese KiBiz-Mittel sind deshalb so wirkungsvoll, weil sie über mehr Personal direkt bei den Kindern ankommen.“ Mit weiteren jährlich 560.000 Euro mehr (5.000 Euro pro Jahr und Kita) unterstützt das Land kindliche Sprachbildung und Sprachförderung.
12.05.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Sebastian-Dani-Medaille
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn verleiht "Sebastian-Dani-Medaille für unbürokratische Hilfe" - Vorschläge jetzt einreichen
(Bonn, 12.05.2014) Seit 2004 verleiht die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in Erinnerung an Sebastian Dani, den legendären Stadtdirektor der Nachkriegszeit, die „Sebastian-Dani-Medaille". Die Medaille wird im Rahmen einer kleinen Feier um den Geburtstag von Sebastian Dani (14. Oktober 1899) überreicht.
