13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Beethovenhalle: Waren die Probleme seit 1996 vorhersehbar?
Die Sanierungskosten der Beethovenhalle haben inzwischen die 100 Millionen Euro erreicht. Vor allem die Arbeiten im Untergrund der Halle haben sich als Preistreiber herausgestellt. Dabei ist das nicht die erste Baumaßnahme am Gebäude, das 1959 fertiggestellt wurde. Ob die schwierigen Umstände und die daraus entstehenden Probleme also nicht vor Sanierungsbeginn hätten bekannt sein können, möchte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn von der Verwaltung wissen.
„Die letzte Modernisierung fand 1996 statt“, erklärt Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecherin im Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle. „Dabei wurde die Halle auch um drei Seminarräume erweitert. Wir möchten jetzt wissen, ob damals der Baugrund untersucht wurde und, falls dies geschehen ist, zu welchem Ergebnis die Gutachter gekommen sind. Und falls die Gutachten nicht mehr existieren, erinnert sich vielleicht noch jemand aus Verwaltung oder Rat an die damaligen Arbeiten.“ Grundsätzlich stelle sich die Frage, ob die damaligen Erkenntnisse in die Planungen der aktuell laufenden Sanierung eingeflossen seien. „Für die Planungsbüros sind das wichtige Informationen. Eine derart deutliche Kostensteigerung lässt uns jedoch befürchten, dass der schwierige Untergrund nicht mit eingeplant war. Und entsprechend würde auch die Ratsentscheidung zur Sanierung auf unvollständigen Angaben fußen.“
13.02.2019 in Europa von SPD Bonn
Tiemo Wölken: "Vorteile für Patientinnen und Patienten nutzen"
Europaparlament fordert mehr Forschung zum Einsatz von Cannabis in der Medizin
Das Europäische Parlament drängt die EU-Kommission, eine Strategie für die medizinische Verwendung von Cannabis zu entwickeln.
„Wir müssen Missverständnisse über die unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten von Cannabis endlich aus dem Weg räumen“, betont Tiemo Wölken, MdEP (Mitglied im Gesundheitsausschuss und gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD), anlässlich einer entsprechenden Entschließung, für die das Europäische Parlament am Mittwoch, 13. Februar 2019, gestimmt hat. „Zu oft wird der Freizeitkonsum von Cannabis mit dem medizinischen Einsatz verwechselt. Patientinnen und Patienten, denen dieser Einsatz helfen kann, müssen legal und sicher versorgt werden können.“
12.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Dennis Maelzer: „Kita-Öffnungszeiten: Betreuung nach 17 Uhr kaum zu finden“
In einer Kleinen Anfrage an das Familienministerium hat Dennis Maelzer, MdL (familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW), Auskunft über die Öffnungszeiten der Kitas in Nordrhein-Westfalen begehrt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Dennis Maelzer:
„In Umfragen gibt die Mehrheit der nordrhein-westfälischen Eltern an, dass sich die Kita-Öffnungszeiten nicht an ihren tatsächlichen Bedarfen orientieren. Darauf deutet auch die Antwort auf die Kleine Anfrage hin. Nur 4 Prozent der Kitas haben in NRW nach 17 Uhr noch geöffnet. Wir wollen, dass für alle Eltern in Nordrhein-Westfalen eine Kita mit Öffnungszeiten von 7 Uhr bis 18 Uhr wohnortnah zu erreichen ist.
12.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonn ist Stauspitze in NRW – SPD schlägt Lösungen vor
Laut einer aktuellen Studie des Verkehrsdatenanbieters Inrix stehen die Bonnerinnen und Bonner NRW-weit am längsten im Stau. Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn stehen vor allem Oberbürgermeister Ashok Sridharan und die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP jetzt in der Pflicht, die Verkehrswende in Bonn endlich ernsthaft anzugehen. Die SPD-Fraktion verweist zudem auf ihren umfassenden Antrag, den sie jüngst in die Ratsgremien eingebracht hat und der erste Maßnahmen beschreibt.
Dr. Helmut Redeker, stellv. Vorsitzender und planungspolitischer Sprecher der Fraktion dazu: „Dass Bonn die Stauhauptstadt in NRW ist, ist die Konsequenz des Nichthandelns von Oberbürgermeister und Ratskoalition. Seit Jahren verschlafen sie die Verkehrswende und stellen das Auto in den Mittelpunkt aller Verkehrsplanungen. Daraus resultieren dann ein teurer, aber ineffizienter öffentlicher Personennahverkehr und zahlreiche Baustellen, wie etwa die Viktoriabrücke. Der Verkehr in Bonn wird von Tag zu Tag schwieriger. Dabei gibt es Lösungen, mit denen die Bonnerinnen und Bonner nicht öfter und länger im Stau stehen würden als in anderen Städten in Nordrhein-Westfalen.“
11.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner Jusos wollen jüngeren Stadtrat – Spitzenduo für die Kommunalwahlen nominiert
Die Bonner Jusos wollen, dass der Bonner Stadtrat jünger wird. Auf ihrer Jahreshauptversammlung haben sie daher einstimmig Simon Merkt und Magdalena Möhlenkamp als ihr Spitzenduo für die Kommunalwahlen 2020 nominiert. Der Mathematiker Simon Merkt ist mit 25 Jahren derzeit jüngstes Mitglied im Vorstand der Bonner SPD. Die 32jährige Rechtsanwältin Magdalena Möhlenkamp leitet die gemeinsame Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD Bonn, Rhein-Sieg und Euskirchen.
Aktuell hat die SPD-Ratsfraktion kein Mitglied unter 35 Jahren und auch insgesamt sieht es im Bonner Stadtrat nicht viel besser aus. „Gerade in Bonn als Universitätsstadt, wo allein schon über ein Zehntel der Bevölkerung Studierende sind, müssen auch die Interessen der jungen Bevölkerungsschicht im Stadtrat vertreten werden“, betont die neu gewählte Vorsitzende der Bonner Jusos Sarah Mohamed.
