Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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31.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Kontrolle der Kosten bei der Beethovenhalle nicht nötig?

 

Sehr erstaunt zeigt sich Peter Kox, Stadtverordneter und Landtagskandidat der SPD, über die Vorlage der Verwaltung zum Thema `Vergaberegelung für das Projekt denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle´. „Da steigen regelmäßig die Kosten für den Umbau, die Zeitpläne verändern sich und jetzt soll die Kontrolle durch das Rechnungsprüfungsamt eingeschränkt werden. Anscheinend ist die Verwaltung schon jetzt mit diesem Projekt überfordert. Ist dies schon der Offenbarungseid des Oberbürgermeisters oder nur der Versuch, die zu erwartenden Probleme nur ungenau zu benennen?“, fragt sich Peter Kox.

Gabriel Kunze, Vorsitzender Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat, erinnert an die vielen Diskussionen der Vergangenheit, in der CDU- und Grünen-Politiker sich mit ihrer Kritik an Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch immer auf das Rechnungsprüfungsamt beriefen. „Hier muss die Angst in den Reihen der Jamaika-Koalition groß sein, dass sich der Beschluss zur Sanierung der Beethovenhalle als Bumerang erweist und das Versagen deutlich wird.“

 

23.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

VRS-Tarife: Umstieg auf der Kurzstrecke wieder erlaubt

 

Der Protest hat geholfen. Das Umsteigen wird in den Bahnen und Bussen der Bonner Stadtwerke auch auf Kurzstrecken wieder erlaubt. Dies teilt Dr. Gereon Schüller, Stadtverordneter und Mitglied in der Verbandsversammlung des VRS, mit. Das Umsteigeverbot auf der Kurzstrecke war zum 1. Januar 2017 im Gebiet des Verkehrsverbunds Rhein-Sieg (VRS) eingeführt worden und hatte zu zahlreichen Beschwerden bei den Fahrgästen im ÖPNV in Bonn und Köln geführt.
„Wir freuen uns, dass unsere Initiative gefruchtet hat und diese Regelung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zum 1. März 2017 zurückgenommen wird. Sie hat ein völlig falsches Signal ausgesandt und den ÖPNV als schlechte Alternative für kurze Wege erscheinen lassen. Wir erwarten nun, dass bis zum 1. März auch keine Strafzahlungen von den Stadtwerken Bonn erhoben werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer mit Kurzstreckentickets in Bonn umsteigen“, so Gereon Schüller. In Zukunft sei es notwendig, dass der VRS gegenüber der Verbandsversammlung deutlicher auch auf Verschlechterungen bei den Nutzungsbedingungen hinweise. „Hier wurde versucht, durch die Hintertür eine Preiserhöhung durchzusetzen, was viele Menschen verständlicherweise als ungerecht empfinden."

 

17.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Peter Kox: "Post-Service unverzichtbar für die Bonner Südstadt"

 

Kox fordert, auch nach Schließung der Partnerfiliale in der Schumannstraße einen Post-Service weiter zu gewährleisten.

"Die Südstadt ist ein starkes Quartier in Bonn - lebendige Nachbarschaften, ehrenamtliches Engagement und gerade rund um den Bonner Talweg eine funktionierende Infrastruktur, die dem ganzen Viertel zugutekommt", so Peter Kox, Landtagskandidat der Bonner SPD und städtischer Sozialausschussvorsitzender.

"Und genau deshalb", so Kox, "muss auch nach der Schließung der Partnerfiliale von Postbank und Deutscher Post in der Schumannstraße Ende Mai der Post-Service in der Südstadt weiter gewährleistet sein. Wir begrüßen es daher ausdrücklich, dass die Deutsche Post in der Nähe nach einem neuen Partner sucht, der den Post-Service nahtlos aufrechterhalten kann", ist sich Kox einig mit dem Vorsitzenden der SPD Poppelsdorf/Südstadt und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeitsförderung, Dr. Sebastian Scharte.

 

13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Kurfürstenbad und Frankenbad erhalten – Keine weitere Zentralisierung zu Lasten der Stadtbezirke

 

Die Bonner SPD unterstützt das Bürgerbegehren „Kurfürstenbad bleibt“, das für den Erhalt und die Sanierung des Kurfürstenbades kämpft. „Für uns ist der Erhalt des dezentralen Bäderangebotes für Bonn wichtig. Wir wollen, dass es auch weiterhin in jedem Stadtbezirk ein Hallenbad gibt. Eine weitere Zentralisierung – wie bei den Bürgerämtern schon geschehen – lehnen wir ab“, betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Hardtberg und Bonns Süden. „Wir wollen, dass unsere Stadtbezirke und Nachbarschaften attraktiv und lebenswert bleiben. Daher fordern wir auch den Erhalt des Frankenbades“, stimmt Peter Kox, SPD Landtagskandidat für Beuel und Bonns Norden, zu.

 

13.01.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD-Fraktion honoriert gesellschaftliches Engagement

 

„Auch im Jahr 2016 spendete die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn in der Weihnachtszeit rund 5.000 Euro für gemeinnützige Zwecke“, erklärt Bärbel Richter, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Diesmal haben wir vor allem Vereine und Einrichtungen bedacht, die sich in ihrer Arbeit besonders um Menschen mit Behinderungen im weitesten Sinne verdient gemacht haben.“ Zu den Empfängern gehören das Junge Theater Bonn, die Schwimm- und Sportfreunde, der ASV Bonn, inklusiv kultur e.V., der Verein für Behindertensport und der FC Blau-Weiß Friesdorf.

 

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