Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Knappe Mehrheit gegen den Erhalt des Kurfürstenbads
Zum Ausgang des Bürgerentscheides betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Bonns Süden und Hardtberg: „Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, gilt in unserer Demokratie: Mehrheit ist Mehrheit! Mich freut die rege Beteiligung von rund 100.000 Bürgerinnen und Bürgern am Bürgerentscheid. Das zeigt, wie wichtig vielen Menschen in unserer Stadt die Lösung der Bäderfrage ist, mit der wir uns nun schon so lange beschäftigen.“ Bei diesem Entscheid standen über die Frage nach dem Erhalt des Kurfürstenbades hinaus zwei Bäder-Konzepte für Bonn zur Auswahl: Dezentrale sanierte Stadtteilbäder oder ein großes neues Zentralbad. Die Bürgerinnen und Bürger konnten dazwischen entscheiden und haben dies auch getan.
„Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Recht Gebrauch gemacht und abgestimmt haben. Mein besonderer Dank gilt den Engagierten in den Initiativen `Kurfürstenbad bleibt´ und `Frankenbad bleibt Schwimmbad´, die sich für ihre Stadt, ihren Stadtteil und für ihre Sache eingesetzt haben“, so Gabriel Kunze weiter. „Dass jetzt der CDU-Vorsitzende Katzidis allen, die für den Erhalt des Kurfürstenbades gestimmt haben, unterstellt, dass sie bei ihrer Entscheidung das gesamtstädtische Wohl nicht im Blick gehabt hätten, wirft ein interessantes Licht auf sein Demokratieverständnis. Damit stößt er nicht nur zwei Drittel der Bad Godesbergerinnen und Bad Godesberger, sondern auch all jene, die in den anderen Stadtbezirken mit JA gestimmt haben, vor den Kopf.“
19.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Peter Kox fordert: Zukunft des Paulusplatzes in Tannenbusch nachhaltig sichern!
Seit Jahren schon ist die Ortsteilentwicklung in Bonn-Tannenbusch Gegenstand intensiver Debatten. Zuletzt ist gegen den Widerstand der örtlichen Gewerbetreibenden und von Teilen der lokalen Politik Ende des vergangenen Jahres die Sparkassenfiliale am Paulusplatz geschlossen worden. Damit wurde auch die Wiederansiedlung eines neuen Lebensmitteleinzelhändlers dort gefährdet, der als „Frequenzbringer" für den örtlichen Handel für eine zusätzliche Belebung des Viertels sorgen kann. Gerade aber dem Paulusplatz mit seinen vielen kleinen Geschäften würde ein Lebensmittelgeschäft und die damit verbundene Laufkundschaft neues Leben einhauchen.
Nach Informationen der Verwaltung wurden diesbezüglich seit geraumer Zeit Gespräche mit einem lokalen Immobilieneigentümer geführt. So soll es bereits konkrete Überlegungen des Einzelhändlers und auch Bereitschaft des Immobilieneigentümers gegeben haben, ein zukünftiges Lebensmittelgeschäft um die Erdgeschossflächen der ehemaligen Sparkassenfiliale zu erweitern.
14.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Landtagskandidat Gabriel Kunze zum Bürgerentscheid über den Erhalt des Kurfürstenbades
06.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner SPD weiterhin für Erhalt von Friesi und Melbbad
Die Bonner SPD bleibt dabei: Der Bau eines neuen Zentralbades gefährdet die Existenz gerade der kleinen Freibäder Melbbad und Friesi. Wenn alle Gelder und Ressourcen in ein Großprojekt zusammen gezogen werden, wird für den Rest kein Geld mehr da sein. Für die notwendigen Erhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen hat keiner der in Betracht kommenden Fördervereine, die den Betrieb der Freibäder übernehmen könnten, das nötige Geld. Sobald also eine größere Reperatur nötig ist, bedeutet dies im Zweifel das Aus für die kleinen Bonner Freibäder.
"Den Vorwurf der CDU, die Bonner SPD würde Unwahrheiten verbreiten, weise ich daher entscheiden zurück!", so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD. Anders herum wird ein Schuh daraus: Es war die CDU, die verkündet hat, mit einem `Ja´ zum Kurfürstenbad würde man die Sanierung des Hardtbergbades verhindern. "Das ist totaler Unsinn! Wie das Zentralbadkonzept der CDU geht auch das dezentrale Bäderkonzept der Bonner SPD vom Erhalt des Hardtbergbades aus. Zu behaupten, dass das Hardtbergbad auf der Kippe stehe, ist unredlich und gefährlich zugleich. Dies soll nur die Angst der Hardtberger um ihr Bad schüren, führt damit zu einer Neiddebatte zwischen den Stadtbezirken und spaltet unsere Stadt!", betont Kunze abschließend.
