Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
06.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Skate Café und Kletterschiff: Frühlingserwachen in der rechtsrheinischen Rheinaue
Mit der Eröffnung des Skate Cafés in der ehemaligen Jugendverkehrsschule am 7. April und dem bald wieder hergerichteten Kletterschiff gewinnt die rechtsrheinische Rheinaue zwei weitere Anziehungspunkte hinzu. Fenja Wittneven-Welter, Stadtverordnete für Küdinghoven, Ramersdorf und Oberkassel, und der stellvertretende Beueler Bezirksbürgermeister Ralf Laubenthal sind froh, dass ihre Initiativen gefruchtet haben und die rechtsrheinische Rheinaue pünktlich zum Frühlingsanfang weiter an Attraktivität gewinnt.
„Das Kletterschiff ist der zentrale und beliebteste Spielplatz in der Beueler Rheinaue“, so Fenja Wittneven-Welter. „Die Eltern und Kinder haben nicht verstanden, warum es seit dem letztem Herbst eingerüstet und nicht benutzbar war und sich anscheinend nichts tat. Ich hatte daher bei der Stadt nachgefragt. Nach eigener Auskunft unterschätzte die Stadt anfangs den Reparaturbedarf. Es stellte sich heraus, dass es sicherheitsrelevante Mängel gab und eine externe Fachfirma die Arbeiten übernehmen musste. Dass die Stadt dafür jene Firma für die Reparatur gewinnen wollte, die das Schiff damals errichtet hatte, ist für uns nachvollziehbar.“ Dies sowie die Beantragung der notwendigen Gelder beim Rechnungsprüfungsamt habe eine gewisse Zeit gedauert. „Zukünftig sollte die Informationspolitik der Stadt einfach transparenter sein, damit Eltern und Kinder über den Verlauf solcher Arbeiten besser Bescheid wissen. Jetzt freuen wir uns aber, dass die Kinder wieder ihren Spielplatz haben.“
04.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Gabriel Kunze: JA zu unseren Stadtteilbädern - NEIN zum Zentralbad!
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03.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Streikrecht schützen – Bonner SPD solidarisch mit öffentlich Beschäftigten
Die Aufforderung des Bonner Oberbürgermeisters an die Gewerkschaften, Busse und Bahnen nicht während der Abiturprüfungen zu bestreiken, stößt bei den Bonner Sozialdemokraten auf Kritik: „Dass der Oberbürgermeister in der Tarifauseinandersetzung versucht, Termine vorzugeben bzw. auszuschließen, ist unangemessen. Das steht ihm nicht zu!“, erklärt Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende der Bonner SPD. „Ein Streikaufruf der Gewerkschaften dient dazu, den berechtigten Forderungen der Gewerkschaften zusätzliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Ein Oberbürgermeister ist als öffentlicher Arbeitgeber Tarifpartei. Er könnte ja seinen Einfluss auf Arbeitgeberseite für ein gutes Angebot geltend machen. Damit wäre dann allen geholfen.“)
23.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Kitas: Kinder wichtiger als Finanzierung
Mit ihrer Forderung, die Stellen der 37 Kräfte in den Kitas zu entfristen und das Wertungssystem bei der Vergabe von Kita-Trägerschaften transparent zu gestalten, ist die SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss leider an der Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP gescheitert.
„Wir sind entsetzt, mit welcher Gleichgültigkeit die Ratsmehrheit agiert“, so Dörthe Ewald, familienpolitische Sprecherin der Fraktion. „Das Festhalten an den Befristungen ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas frustrierend. Seit Jahren wissen wir, dass uns Fachpersonal in den Kitas fehlt. Weder gibt es einen ausreichenden Springerinnen- und Springerpool, mit dem kurzfristige Ausfälle, etwa aufgrund von Krankheit, ausgeglichen werden können, noch haben wir insgesamt genug therapeutisches und Verwaltungsfachpersonal. Aber statt endlich die Arbeitsbedingungen attraktiv zu gestalten, um neues Personal anzulocken, verprellt die Koalition auch noch das aktuell vorhandene. Wir jedenfalls können es den Erzieherinnen und Erziehern nicht verdenken, wenn sie sich außerhalb von Bonn nach neuen Stellen umsehen.“
22.03.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Zeit der Ungewissheit vorerst zu Ende – Finanzierung für das Deutsche Museum Bonn steht
Der Rat der Stadt Bonn am 20. März und der Ausschuss für Internationales und Wissenschaft am 21. März haben in ihren jeweiligen Sitzungen den neu ausgehandelten Verträgen zur Finanzierung des Museums zugestimmt, sodass sie demnächst unterschrieben werden können. Gut, dass die lange Zeit der Ungewissheit über den Erhalt des Standortes Bonn ein Ende hat.
„Es ist geschafft. Das Deutsche Museum bleibt uns in Bonn erhalten“, zeigt sich Dr. Gereon Schüller, Fraktionssprecher im Ausschuss für Internationales und Wissenschaft, erleichtert. „Wir freuen uns, dass es auch im gesamten Umfang bestehen bleibt. Auch dafür ist allen Vertragsparteien zu danken. Alle fünf, die Stadt Bonn, der Rhein-Sieg-Kreis, der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft, die Dr. Hans-Riegel-Stiftung und das Deutsche Museum München haben zielstrebig darauf hingearbeitet, das Museum zu erhalten. Das Deutsche Museum Bonn und der Förderverein WISSENschaf(f)t SPASS haben gemeinsam ein überzeugendes Finanzierungskonzept entwickelt.“
