Nachrichten zum Thema Bundespolitik
03.11.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Kelber kritisiert Deutsche Bahn für einsprachige Ansagen am Bonner Hauptbahnhof
Lautsprecheransagen am Bonner Hauptbahnhof werden ausschließlich auf Deutsch getätigt. Anlässlich der Weltklimakonferenz COP23, bei der tausende internationale Gäste erwartet werden, hatte Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber an die Deutsche Bahn appelliert, zweisprachige Ansagen einzuführen. Vergeblich, wie die Deutsche Bahn nun mitteilte: „Die DB ist nur bereit, englische Ansagen am Bonner Hauptbahnhof einzuführen, wenn Aufgabenträger diese Zusatzleistung bezahlen“, erklärte Kelber. Aufgabenträger sind beispielsweise der NVR, TransRegio, National Express Rail GmbH oder die DB Töchter DB Regio NRW und DB Fernverkehr.
31.10.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Koalitionsverhandlungen: Kelber fordert Stopp für Pläne zum Aktienverkauf
Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber will den schlagartigen Verkauf der staatlichen Aktienpakete von Deutscher Telekom und Deutscher Post verhindern. Der Sozialdemokrat hält den Verkauf für finanzpolitisch, industriepolitisch sowie sicherheitspolitisch falsch und befürchtet außerdem vor allem die Gefahr eines Verlusts eines großen Teils der über 25.000 Arbeitsplätze von Telekom und Post in Bonn. Der Verkauf der Aktienpakete zugunsten des Ausbaus von Breitband-Internet wird im Rahmen der Berliner Koalitionsverhandlungen diskutiert. Kelber hat in einem offenen Brief seine beiden Bonner BundestagskollegInnen Katja Dörner (Grüne) und Alexander Graf Lamsdorff (FDP) aufgefordert, sich gegen den Verkauf der Aktienpakete auszusprechen. Lambsdorff und Dörner gehören der Sondierungsrunde zwischen den möglichen Koalitionspartnern an.
18.10.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Kelber und Nahles warnen Verkehrsminister: Keine Kürzungen im regionalen Personenverkehr
Die linksrheinische DB-Strecke Köln-Koblenz ist seit Monaten überlastet. In einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt appellieren die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber, keine weiteren Verbindungen des Personenverkehrs zu kürzen. „Leider mussten wir jedoch zur Kenntnis nehmen, dass die DB Netz AG der Überlastung der Strecke nicht etwa durch eine Reduzierung des Schienengüterverkehrs, sondern durch eine Kürzung der Verbindungen des Personenverkehrs, hier insbesondere die RB 30, reduzieren möchte. Dies wäre völlig inakzeptabel“, erklären Nahles und Kelber. Die Personenzüge seien bereits heute sehr hoch ausgelastet, um nicht zu sagen überfüllt.
„Wir haben den Minister erneut gebeten, auf die DB Netz einzuwirken, zumindest für die Zeit der Baustellen auf der Strecke, in Köln und am Bonner Hauptbahnhof weniger Güterzüge auf der Strecke zu genehmigen, um wieder einen leistungsfähigen regionalen Personenverkehr zu garantieren“, so Nahles und Kelber. Zeitgleich haben die beiden SPD-Abgeordneten auch beim Vorstand der DB Netz AG hinterlegt, dass der regionale Personenverkehr in einer der am dichtest besiedelten Regionen Deutschlands im Interesse der vielen Pendlerinnen und Pendler abgesichert werden müsse.
28.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Aziz Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion
SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte
Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
"Das Ergebnis der Bundestagswahl ist kein Grund zur Freude für die SPD. Dennoch ist der Anstieg des Anteils der Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte in der SPD Bundestagsfraktion auf knapp 10 Prozent eine erfreuliche Entwicklung. Die SPD hat damit weiterhin mit 15 Abgeordneten absolut die meisten Abgeordneten und liegt über dem Durchschnitt im Bundestag.
25.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Ulrich Kelber: Zum fünften Mal das Direktmandat für Bonn
Zum Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017 erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber:
"Ein erschreckendes und für die SPD katastrophales Ergebnis auf Bundesebene. Umso mehr freue ich mich, dass die Bonnerinnen und Bonner mir zum fünften Mal in Folge das Direktmandat in Berlin gegeben haben.
Neben den Wählerinnen und Wählern der SPD beauftragten mich auch 26.258 Bonnerinnen und Bonner, die nicht die SPD gewählt haben, mit ihrer Erststimme, um Bonns Stimme in Berlin zu bleiben.
Ich bedanke mich für dieses Vertrauen und werde mit voller Kraft für Bonn in Berlin weiterarbeiten."
