07.03.2014 in Bundespolitik von SPD Bonn
SPD: Mit Argusaugen auf das Berlin/Bonn-Gesetz achten – auch nach 20 Jahren
Das Berlin/Bonn-Gesetz ist die Basis, auf der Bonn eine rasante Entwicklung zur UN-Stadt und Dax-Stadt genommen hat. Doch Bonn muss auch Bundesstadt bleiben. „Bonn wächst und gedeiht. Welche deutsche Stadt kann schon noch Zuzüge verbuchen?“, fragt Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn. „Diese Neu-Bonnerinnen und Neu-Bonner verdankt Bonn seinem Status als attraktiver Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort und auch seiner Funktion als Sitz von Ministerien und Bundesämtern. Darauf kann man stolz sein. Und das darf man nicht vergessen, während wir alle – völlig zurecht – über die desolate Haushaltssituation klagen, die wir auch der mangelnden finanziellen Unterstützung des Bundes verdanken“, so Richter, die auch finanzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.
07.03.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD: Keine Salami-Taktik am Meßdorfer Feld – Beschlüsse zur Bebauung der Stadtgärtnerei aufheben
Wohngebiet statt Gewächshäuser, Neubauten statt Freiflächen – das sind die zentralen Inhalte des Beschlusses zum Stadtgärtnerei-Gelände, den die schwarz-grüne Ratskoalition im Sommer 2012 gefasst hat. „Damit war die Katze aus dem Sack. Schwarz-Grün treibt die Bebauung des Meßdorfer Feldes voran – und zwar per Salami-Taktik“, erklärt Herbert Spoelgen, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn. „Dass die CDU das will und wollte, ist bekannt; dass die Grünen das forderten und förderten, war damals neu und eine traurige Erkenntnis.“
07.03.2014 in Unterbezirk von SPD Bonn
SPD Bonn zum Weltfrauentag
Sehr geehrte Damen und Herren,
anlässlich des Weltfrauentages am 08.03.2014 wird die SPD Bonn einen Aktionsstand auf dem Marktplatz/Übergang zur Sternstraße durchführen. Der Aktionsstand findet von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr statt.
Vorgestellt werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl.
17.02.2014 in Unterbezirk von SPD Bonn
Pressemitteilung zur Wahl der SPD-Liste für die Integrationsratswahlen in Bonn am 25.5.2014
Die Bonner SPD hat als erste Partei in der Bundesstadt eine eigene Liste für die Integrationsratswahlen am 25. Mai aufgestellt. „Wir nehmen den Integrationsrat als eigenständiges Gremium ernst und kandidieren mit einer eigenen Liste, die auch unseren Parteinamen trägt“, betont Ernesto Harder, Vorsitzender der Bonner SPD.
17.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
U3-Ausbau: SPD fordert eine Schüppe drauf!
Im Mai 2013, als der Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz seine Schatten vorauswarf, haben die Bonner Familienpolitikerinnen und –politiker beschlossen, die Verwaltung möge den Projektstand und den Zeitplan für den U3-Ausbau vorlegen, fortschreiben und regelmäßig in den zuständigen Gremien berichten. Nun war es wieder soweit im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie. „Die Mitteilungsvorlage über die geschaffenen Kitaplätze in 2013 zeigt die Schwachstellen des Projekts“, fasst Dörthe Ewald, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, zusammen.
