19.02.2019 in Europa von SPD Bonn

Tiemo Wölken: "Trendumkehr für den Lieferverkehr in Sicht"

 

CO2-Ausstoß von Lastwagen wird erstmals begrenzt

"Die LKW-Emissionen sind durch den zunehmenden Warenverkehr in den vergangenen Jahren gestiegen. Wir müssen nun die Trendumkehr schaffen. Dafür geben die erstmaligen Grenzwerte für Treibhausgase das Startsignal": Tiemo Wölken, MdEP (SPD-Europaabgeordneter und Mitglied des Umweltausschusses), begrüßt die Einigung, die Europäisches Parlament, EU-Kommission und EU-Mitgliedstaaten in der Nacht zu Dienstag, 19. Februar 2019, erzielt haben.

„Wir müssen auch den Lieferverkehr auf lange Sicht dekarbonisieren. Daher ist es wichtig, dass neue Technologien wie Wasserstoff, Elektrifizierung oder auch Oberleitungssysteme, die schon entwickelt werden, bald zum Einsatz kommen“, so Tiemo Wölken. Das Europäische Parlament habe dafür in den Verhandlungen durchgesetzt, dass die Hersteller eine Zielmarke von zwei Prozent Null- und Niedrigemissionsfahrzeugen erreichen müssen. Dies werde in die Berechnung der Ziele von 15 Prozent Reduktion bis 2025 und 30 Prozent Reduktion bis 2030 einbezogen.

 

16.02.2019 in Veranstaltungen von SPD Bonn

Bonner SPD verleiht Laetitia 2019 an Petra Oster

 

Im Rahmen des Tollitäten-Empfanges der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn am Freitag, den 15. Februar 2019, hat der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze in Anwesenheit von Prinz Thomas I. & Bonna Anne-Christin I. die `Laetitia´ 2019 an Petra Oster von der KG Fidele Möhnen 1935 e.V. verliehen. Die `Laetitia´ ist als Auszeichnung der Bonner SPD für soziales Engagement im Karneval und das Bönnsche Brauchtum nach `Laetitia´ benannt – der römischen Göttin des Frohsinns, die als Vorgängerin der `Bonna´ im ersten Bonner Rosenmontagszug 1828 auftrat.

 

15.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Anstrengungen beim Kita-Ausbau verstärken

 

Ein jährlich wiederkehrendes Problem: Bonn hat zu wenige Plätze in Kindertagesstätten. Und für das Kita-Jahr 2019/20 hat die Verwaltung zudem 84 Plätze weniger bei der Landesregierung Nordrhein-Westfalen angemeldet als für das Jahr 2018/19. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert das und fordert verstärkte Anstrengungen beim Kita-Ausbau.

Dörthe Ewald, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion erklärt: „Der Bedarf an Kita-Plätzen in Bonn ist weit höher als gedacht, sodass er noch lange nicht gedeckt werden kann. Dass die Verwaltung jetzt auch noch 84 Plätze weniger nach Düsseldorf meldet, verschärft die Situation weiter. Und die Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP stützt diese rückwärtsgewandte Haltung auch noch.“ Vielmehr müssten neue Kitas gebaut und zusätzliche Plätze geschaffen werden. „Dazu hat die SPD-Fraktion bereits im letzten Jahr einen Vorstoß unternommen, indem sie beim Kita-Ausbau Anforderungen an die Investorinnen und Investoren vorschlug. Während dieser Antrag einstimmig im Rat angenommen wurde, hat die Koalition leider viele unserer anderen wegweisenden Anträge in den letzten Jahren abgelehnt. Wir werden die Anträge aber demnächst erneut einbringen.“

 

14.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Dietmar Bell/Volkan Baran: Studierendenwerke müssen gestärkt werden

 

NRW braucht dringend mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende

Der Wissenschaftsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat im Rahmen eines Expertengesprächs über den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Studentisches Wohnen diskutiert. Dazu erklären Dietmar Bell, MdL (wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW), und Volkan Baran, MdL (bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion)

„Die Expertenanhörung zum Antrag der SPD hat unterstrichen, dass bezahlbarer studentischer Wohnraum knapp ist. Die von den Studierendenwerken angebotenen öffentlichen Wohnheimplätze sind ein soziales Korrektiv für die Studierenden, die auf dem überhitzten Wohnungsmarkt sonst nur schwer eine Wohnung finden. Die SPD hat auf Grundlage einer Studie der zwölf Studierendenwerke den Vorschlag für ein Investitionsprogramm vorgelegt, mit dem die Studierendenwerke unbürokratisch Zuschüsse für die Sanierung bestehender und den Bau neuer Wohnheimanlage beantragen können. Der Vorschlag wurde von den geladenen Experten – allen voran den Studierendenwerken Nordrhein-Westfalen – begrüßt.

 

14.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

SPD fordert aktuelles Gutachten zum Bäderbestand

 

Wittneven-Welter: „Bürgerbeteiligung braucht verlässliche Zahlen“

Das letzte Gutachten zur Bausubstanz der Bonner Bäder stammt aus dem Jahr 2007. Grund genug für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn zu beantragen, dass der aktuelle Stand ermittelt und dem Rat vorgelegt wird. Gleichzeitig soll ermittelt werden, wie hoch der Schwimmbedarf in Bonn ist, besonders im Bereich des Schulschwimmens.

Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Die letzten Untersuchungen dazu sind 12 Jahre alt. Seitdem sind die Bäder allesamt nicht besser geworden; investiert wurde nur das Nötigste. Bisher wurden immer die damaligen Zahlen genannt, wenn konkret nachgefragt wurde. Bevor also weiter diskutiert wird, brauchen wir neue Richtschnuren, neue Zahlen.“ Eine einfache Fortschreibung mit Steigerungsfaktoren sei nicht sinnvoll. „Hierbei wird schnell vergessen, dass Gebäude und Technik eben nicht gleichmäßig an Funktionstüchtigkeit und Wert verlieren.“

 

Aktuelle Termine

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23.02.2019, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr SAMSTAGSCAFÉ

27.02.2019, 19:30 Uhr AK EUROPA: Stammtisch #1 2019
Anmeldung unter ak-europa@spd-bonn.eu erbeten!

07.03.2019, 18:00 Uhr Neu in der Bonner SPD - Treffen

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