27.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Stichwahl in Bonn: Der Wechsel ist geschafft

 

Zum Wahlsieg von Katja Dörner in der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Der Wechsel in Bonn ist mit einem deutlichen Wahlsieg von Katja Dörner gelungen! Wir gratulieren ihr ganz herzlich zur Wahl als Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn. Jetzt kann es losgehen, mit neuen progressiven Mehrheiten Bonn wieder zu gestalten, statt zu verwalten. Als SPD sind wir für einen sozialen Wandel in unserer Stadt angetreten. Wir sind bereit, den Wandel nun mitzugestalten und mit neuen Mehrheiten wichtige Projekte wie mehr bezahlbare Wohnungen, nachhaltige Mobilität für alle und einen entschlossenen Kampf gegen Kinderarmut anzupacken!“

 

24.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Kommunalwahl in Bonn: Es ist Zeit für einen Wechsel

 

Zur Kommunalwahl in Bonn am vergangenen Sonntag äußern sich die Vorsitzenden der Bonner SPD, Jessica Rosenthal und Enrico Liedtke: „Wir freuen uns, dass es neben unseren Listenmandaten Nico Janicke und Peter Kox gelungen ist, mit einem Direktmandat in den Stadtrat einzuziehen. Auch im Integrationsrat sind wir künftig als stärkste Kraft vertreten. Insgesamt haben wir uns jedoch ein stärkeres Ergebnis für die SPD im Rat erhofft. Durch die Corona-Pandemie stand der Wahlkampf vor besonderen Herausforderungen, sodass wir es schwer hatten, in der Stadt als SPD sichtbar zu sein. Gleichzeitig ist es trotz vielfach guter Arbeit vor Ort und auch im Rat nicht gelungen, gegen den Bundestrend anzukommen. Darüber haben wir es nicht geschafft, deutlich zu machen, wer in den letzten elf Jahren in dieser Stadt die Verantwortung getragen hat, und die Wählerinnen und Wähler von einem echten Wechsel mit der SPD zu überzeugen. Wir haben mit zahlreichen engagierten Kandidierenden vor Ort für unsere Vision von Bonn geworben. Leider ist die Erneuerung der Bonner SPD mit vielen jungen und weiblichen Gesichtern hier noch nicht angekommen. Das zu ändern ist unser Auftrag für die kommenden Jahre. Gemeinsam mit der Partei und der neuen Fraktion werden wir daran arbeiten, Akzente zu setzen und zur Entwicklung unserer Stadt beizutragen. Die Ergebnisse der Wahl werden wir auf allen Ebenen analysieren.

 

29.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Lissi von Bülow: „OB Sridharan ist der Bonner Verkehrsrealität entrückt!“

 

Stellungnahme von Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterin für Bonn, zu den Äußerungen des Oberbürgermeisters zum ZOB und seinen Seilbahnvisionen:

"Nach zwei Äußerungen von Oberbürgermeister Sridharan zum Planungsstand beim Zentralen Omnibusbahnhof und zu Weiterführungsgedanken der Seilbahn kann man den Eindruck gewinnen, der Oberbürgermeister würde mit der Drohne ins Stadthaus gelangen und sei der Verkehrsrealität in Bonn entrückt:

 

12.06.2020 in Unterbezirk von SPD Bonn

Alles Wichtige zur Kommunalwahl: jetzt unsere neue Website besuchen!

 

Noch weniger als 100 Tage bis zur Kommunalwahl. Wir sind stolz auf unsere Vision für das Bonn von Morgen und wollen diese Vision gerne mit allen Bürgerinnen und Bürgern teilen. Deswegen haben wir eine neue Website gestartet, auf der unsere Teams für Rat und die Bezirksvertretungen zu finden sind und auch unsere Positionen und Ideen für die Herausforderungen in unserer Stadt. Neugierig geworden? Dann schaut mal rein unter www.solidaritätistdieantwort.de!

 

08.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Lissi von Bülow: Sozial-Garantie-Erklärung

 

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise, des Hilfspaketes der Bundesregierung und der beabsichtigten Nichteinbringung des Haushaltes durch den Oberbürgermeister vor der Wahl am 13. September 2020 erklärt Lissi von Bülow, Oberbürgermeisterkandidatin der SPD für Bonn:

Das große Hilfspaket des Bundes ist zu begrüßen: Es enthält in wichtigen Bereichen Impulse, um die Konjunktur anzukurbeln, bringt dauerhafte Entlastung der Kommunen im Bereich der Sozialleistungen und hilft Instandsetzung und Ausbau der Infrastruktur zu beschleunigen.

Bedauerlich ist, dass die Altschuldenproblematik ungelöst bleibt. Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Scholz hätte den Kommunen nachhaltig geholfen. Ohne eine Altschuldenlösung wird es keine zukunftsweisende Perspektive für viele Kommunen geben. Dabei sind die Rahmenbedingungen in der Kommune entscheidend für Entwicklungschancen und gute Lebensumstände. Hier ist nun die NRW-Landesregierung gefragt, Lösungen zur Abkehr von der strukturellen Unterfinanzierung und Altschuldenbelastung der Kommunen in NRW vorzulegen.

Die Frage, was nun dieses Hilfspaket, verbunden mit den landesgesetzlichen Regelungen, der Abschreibung der Corona-Kosten über 50 Jahre ab 2025 für Bonn bei wachsenden Bedarfen und einem unglaublichen Sanierungsstau bedeutet, muss vor der Wahl beantwortet werden!