Nachrichten zum Thema Bundespolitik
05.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
ULRICH KELBER auf dem "heißen Stuhl" des Bonner General-Anzeigers
03.09.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
ULRICH KELBER: FAMILIE
Video-Channel "Bonns Stimme" auf VIMEO
31.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Ulrich Kelber: Bonn erhält über 17 Mio. für die Sanierung von Schulen
Bonn erhält 17.366.415 Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt sind für dringend erforderliche Sanierungen an Schulen vorgesehen. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen“, erläutert Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz, die im Juni im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
28.08.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
ULRICH KELBER im WDR-Kandidatencheck
Video-Channel "Bonns Stimme" auf VIMEO
