20.05.2019 in Wahlen von SPD Bonn

Europawahl: Auch Bonnerinnen und Bonner aus anderen EU-Staaten wahlberechtigt

 

Öztürker ruft zu reger Beteiligung auf

Die am kommenden Sonntag anstehende Europawahl wird entscheiden, wie Europa in Zukunft aussehen wird. Auch die Bonnerinnen und Bonner mit einer Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Landes können über diese Zukunft mitentscheiden. Der Vorsitzende des Bonner Integrationsrates Rahim Öztürker (SPD) wünscht sich, dass sie und die Deutschen mit Migrationshintergrund in Bonn die Möglichkeit nutzen, Bonn und Europa mitzugestalten.

„Europa steht für Frieden, Freiheit und Sicherheit“, betont Rahim Öztürker. „Bonn mit seinen vielen nationalen und internationalen Einrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern aus zahlreichen Ländern ist dafür ein hervorragendes Beispiel. Und so wie wir das in unserer Stadt jeden Tag erleben, wünsche ich mir das für ganz Europa. Daran müssen wir alle arbeiten und ein wichtiger Schritt dazu ist eine rege Teilnahme an Wahlen. Dies gilt für die hier lebenden Wahlberechtigten aus den anderen EU-Staaten, die sogenannten Unionsbürgerinnen und -bürger, die zahllosen Migrantinnen und Migranten, die ich in den letzten Jahren bei der Einbürgerung begleiten durfte und alle Deutschen. Daher bitte ich Sie: Beteiligen Sie sich und gehen Sie am 26. Mai 2019 wählen.“

 

15.05.2019 in Europa von SPD Bonn

Constanze Krehl: "Schluss mit den Mondpreisen"

 

Telefonieren ins EU-Ausland wird günstiger

"Die teils unverschämten Preise für Auslandstelefonate in die EU haben jetzt ein Ende. Bürgerinnen und Bürger in der EU können sich nun preiswert über Grenzen hinweg miteinander austauschen. Auch durch solche Schritte wächst Europa weiter zusammen. Das Europäische Parlament hatte im vergangenen Jahr beschlossen, dass diese Anrufe - von inländischem Festnetz oder Handy auf Nummern in andere EU-Länder - ab Mai 2019 nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten dürfen“, so Constanze Krehl, MdEP (telekommunikationspolitische Sprecherin der Europa-SPD).

Die Europäische Union deckelt ab Mittwoch, 15. Mai 2019 die Gebühren für Telefonate in andere EU-Mitgliedsstaaten auf 19 Cent je Minute, unabhängig davon, ob vom Festnetz- oder Mobiltelefon angerufen wird. SMS dürfen noch maximal 6 Cent kosten. Die Obergrenzen gelten für Nettopreise, einschließlich der deutschen Mehrwertsteuer ergeben sich also etwa 23 Cent je Minute und 7 Cent pro SMS.

 

14.05.2019 in Kommunalpolitik

Bezirksvertretung Bad Godesberg: SPD fordert Vertagung der Bezirksbürgermeisterwahl

 

Hillevi Burmester zieht sich aus Bezirksvertretung zurück

Der Rücktritt der Bezirksbürgermeisterin Simone Stein-Lücke Anfang Mai kam für die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bad Godesberg überraschend. Da dies nur zwei Wochen vor der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am 15. Mai 2019 war, fordert die SPD-Fraktion, die Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin oder eines neuen Bezirksbürgermeisters in die Juni-Sitzung zu vertagen.

„Wir sehen, dass sich durch die Neuwahl die Chance bietet, zwischen den Fraktionen über die in Bad Godesberg anstehenden Fragen offen zu reden“, so der Fraktionsvorsitzende Lutz Beine. „Noch können wir gemeinsame Initiativen für Bad Godesberg und ohne Wahlkampfrituale starten. Deshalb sieht – nicht nur – die Fraktion der SPD gute Gründe zur Vertagung der Wahl. Leider ist der Kandidat der CDU dazu bisher nicht bereit. Da er in Personalunion Vorsitzender des Stadtbezirksverbandes, Sprecher seiner Bezirksfraktion und stellvertretender Ratsfraktionsvorsitzender ist, hat er das wohl so mit sich abgesprochen.“

Lutz Beine weiter: “Aus fast allen Fraktionen hat es die Aufforderung an Hillevi Burmester gegeben, als Bezirksbürgermeisterin zu kandidieren. Das zeigt, welch großes Vertrauen sie sich in den letzten Jahren in der Politik und im Stadtbezirk erarbeitet hat. Darüber freuen wir uns. Gleichzeitig bedauern wir sehr, dass Hillevi Burmester nicht kandidieren wird. Sie wird zudem aus beruflichen Gründen von ihrem Amt als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin zurücktreten und auch aus der Bezirksvertretung ausscheiden. Wir wünschen Hillevi Burmester viel Erfolg für die neuen beruflichen Aufgaben.“

Sollte es keine Vertagung geben, wird die SPD-Fraktion mit Lutz Beine als Kandidat in die Neuwahl gehen. Die scheidenden stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Hillevi Burmester sagt dazu: „Mit Lutz Beine haben wir einen Kandidaten, der viel Erfahrung mitbringt. Es ist nicht seine erste Wahlperiode in der Bezirksvertretung und er wohnt seit fast vierzig Jahren in Bad Godesberg. Er ist in den Schützen- und Karnevalsvereinen im Stadtbezirk ebenso verankert wie in seinem Wohnumfeld. Zudem geht Lutz Beine im Herbst in Pension und bringt damit viel Zeit für diese verantwortungsvolle und umfangreiche Aufgabe mit.“

 

13.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Verkehrswende für das Rheinland – Klima verbessern

 

Infrastruktur für Bahn, Bus & Rad ausbauen – Preise im VRS optimieren

Einen attraktiven, sauberen, zuverlässigen und bezahlbaren Nahverkehr als Antwort auf die drängenden Verkehrsprobleme der Region, wie Dauerstau und Umweltbelastung, hat sich die SPD Mittelrhein am Wochenende auf ihrer Regionalkonferenz zum Ziel gesetzt. Wir wollen eine Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und eine Änderung des Verkehrsmix zugunsten des klimafreundlichen Nah- und Radverkehrs. Dafür müssen Bund, Land und Kommunen entschlossen in die Mobilitätswende investieren, in städtischen und in ländlichen Gebieten. Nur so können wir bezahlbare Mobilität für alle Menschen garantieren. Mit der Verkehrswende muss im Kontext außerdem mit Hochdruck bezahlbarer Wohnraum gebaut werden. Bauen, Bauen, Bauen ist die Devise.

 

13.05.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn

Sebastian Hartmann lädt zur Bürgersprechstunde

 

Der Bundestagsabgeordnete für Bonn/Rhein-Sieg, Sebastian Hartmann, lädt alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zu seiner Bürgersprechstunde am 23. Mai von 18:00 – 19:30 Uhr ein. „Die Sprechstunden sind für alle offen, die Fragen zu meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter haben oder ein bestimmtes Anliegen mit mir besprechen möchten“, so Hartmann.

Für die Bürgersprechstunde ist eine Terminvereinbarung telefonisch unter 0228 - 38757604 oder per Email an sebastian.hartmann.wk(at)bundestag.de erforderlich. Die Sprechstunde findet im Bürgerbüro in der Clemens-August-Str. 64, 53115 Bonn statt. „Der persönliche Austausch ist mir wichtig. Ich freue mich auf gute Anregungen für meine politische Arbeit und hoffe, bei Anliegen helfen zu können“, so Hartmann.

Wer an diesem Tag keine Zeit hat, kann sich entweder persönlich, telefonisch oder per Mail im Bürgerbüro von Sebastian Hartmann melden und auf diesen Wegen sein Anliegen übermitteln.

 

Aktuelle Termine

Alle Termine öffnen.

21.05.2019, 13:00 Uhr EUROPATOUR - Foodtruck in BONN
Informationen zur Europawahl und Gelegenheit für Gespräche mit leckeren Waffeln

21.05.2019, 19:00 Uhr AK Umwelt & Mobilität: Sitzung

23.05.2019, 18:00 Uhr Sebastian Hartmann, MdB: Bürgersprechstunde
Für die Bürgersprechstunde ist eine Terminvereinbarung telefonisch unter 0228 - 38757604 oder per Email an seb …

Alle Termine